20 Millionen Euro für sozialen Zusammenhalt

Keine Leistungskürzungen – an dieses Versprechen hält sich die SPD/Volt-Fraktion auch in finanziell schwierigen Zeiten. Deshalb gleicht die Stadt nach einer SPD/Volt-Initiative die gestiegenen Tarif- und Energiekosten ihrer Zuschussnehmer im kommenden Jahr aus. Die erforderlichen 20 Millionen Euro hat der Finanzausschuss des Stadtrats in seiner heutigen Sitzung freigegeben.

In München muss niemand frieren oder im Dunklen sitzen – das gilt nicht nur für Privathaushalte, sondern auch für Träger und Organisationen. Diese sehen sich derzeit ebenso mit stark gestiegenen Kosten konfrontiert. Die Energie- und Strompreise explodieren, Sachkosten haben sich erhöht und neue Tarifabschlüsse brachten höhere Löhne für die Beschäftigten. Die SPD/Volt-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass die Mehrausgaben nicht zu Angebotseinschränkungen führen. Im Finanzausschuss des Stadtrats wurde nun beschlossen, dass die Zuschussnehmer der Stadt in 2023 mehr Geld erhalten, die Zuschüsse werden pauschal um 5,6 Prozent angehoben. Dafür bezahlt die Stadt 20 Millionen Euro extra, insgesamt erhalten die Zuschussnehmer 350 Millionen Euro im Jahr.

„Guter Lohn für gute Arbeit und keine Kürzungen von etablierten Leistungen: Dafür setzen wir uns ein. Mit den zusätzlichen Zuschüssen geben wir all den Organisationen und Trägern Planungssicherheit, die sich so sehr für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt engagieren. Wir setzen auch in der Krise ein klares Zeichen für ein soziales München, in dem alle Menschen gut leben können.“

Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion