Aktualisiert am 28.02.2024
Fazit: 1 Jahr Grünflächen-Bürgerbegehren
Vor einem Jahr übernahmen die Fraktionen von Die Grünen – Rosa Liste und CSU mit Freien Wählern das Grünflächen-Bürgerbegehren und damit die strikte Forderung, alle allgemeinen Grünflächen in München in ihrer jetzigen Größe und an ihrem derzeitigen Standort beibehalten werden müssen. Heute demonstrierten die Initiator*innen des Bürgerbegehrens enttäuscht vor dem Rathaus. Denn umgesetzt haben Grüne und CSU ihre Versprechen nicht. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und der SPD/Volt-Fraktion hingegen verfolgen hingegen ihren Kurs verlässlich weiter.
„Wir verstehen, dass die Initiator*innen des Grünflächen-Begehrens enttäuscht sind. CSU und Grüne haben ihnen im Stadtrat etwas versprochen und ihre Forderungen übernommen – und danach in vielen Fällen Ausreden gesucht, warum sie sich ausgerechnet jetzt nicht daranhalten können. Das ist nicht unsere Art Politik zu machen. Wir stehen dazu, was wir schon vor einem Jahr gesagt haben: Wir wollen uns nicht nur den Flächennutzungsplan anschauen und daraus abstrakte Forderungen ableiten. Stattdessen entwickeln wir Brachfelder und Ackerland zu modernen Vierteln mit bezahlbaren Wohnungen, qualitativ hochwertigen Grünflächen, Kitas, Schulen und Einrichtungen für Senior*innen. Das ist uns in den vergangenen zwölf Monaten wieder gelungen, etwa auf dem Kirschgelände in Allach. Dort wird es statt knapp 7000 Quadratmetern Grünfläche künftig 26.200 Quadratmeter geben.“
Die SPD/Volt-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus hat ihren Kurs klar gesetzt: Für ein soziales München, in dem alle gut leben, das verlässlich funktioniert, sicher ist. Und das den Anspruch verfolgt, die ökologischste Großstadt Europas zu werden. Wir machen Politik, die klug soziale, ökologische, wirtschaftliche und finanzielle Aspekte miteinander denkt. Wir gehen nicht den bequemen, sondern den zukunftsfähigen Weg.