Aktualisiert am 27.09.2023
Bessere Luft für München
Keine weitere Verschärfung des Luftreinhalteplans nötig
Die aktuellen Stickstoffdioxid-Werte zeigen: Die Luft in München wird besser. Die Messwerte sind fast flächendeckend eingehalten. Die SPD/Volt-Fraktion im Münchner Stadtrat geht davon aus, dass sich dieser Trend fortsetzen wird, und hat daher heute im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz gegen eine Verschärfung des Dieselfahrverbots gestimmt.
Seit Jahresanfang gilt in München der neue Luftreinhalteplan, der endlich bessere Luft für die Menschen in der Stadt bringen soll – was der Freistaat ihnen lange verwehrt hat. Der Stufenplan der Stadt sah im ersten Schritt ein Fahrverbot am und innerhalb des Mittleren Rings für alte Diesel-Fahrzeuge mit einer Abgasnorm von EURO 4 oder schlechter vor. Lieferverkehr, Anwohnende, Menschen mit Handicap und Schichtdienstleistende sind davon ausgenommen.
Dieses Dieselfahrverbot hat sich bewährt, die Luftwerte in München sind nach aktuellen Zahlen im ersten Halbjahr 2023 wieder besser geworden. Nur an der Moosacher Straße und an der Landshuter Alle gibt es leichte Überschreitungen der Grenzwerte, allerdings auch hier mit generell rückläufiger Tendenz. Deshalb gibt es aus Sicht der SPD/Volt-Fraktion derzeit keine Notwendigkeit, das Fahrverbot auf weitere Fahrzeugarten auszuweiten.
“Die Luft in München ist sauberer geworden. Deshalb sind wir nicht gezwungen, Diesel-5-Autos die Fahrt in die Innenstadt zu verbieten. Die Münchner können sich auch künftig darauf verlassen, dass die SPD alle notwendigen Regelungen mit Augenmaß trifft und dabei Rücksicht nimmt auf diejenigen, die sich kein neues Auto leisten können.”
Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion
Die SPD/Volt-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus hat ihren Kurs klar gesetzt: Für ein soziales München, in dem alle gut leben, das verlässlich funktioniert, sicher ist. Und das den Anspruch verfolgt, die ökologischste Großstadt Europas zu werden. Wir machen Politik, die klug soziale, ökologische, wirtschaftliche und finanzielle Aspekte miteinander denkt. Wir gehen nicht den bequemen, sondern den zukunftsfähigen Weg.
