München baut Barrieren ab

Aktualisiert am 18.10.2022

Artikel 20 der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet die Mitgliedstaaten, die persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderungen mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen. Doch auch 13 Jahre nach der Ratifizierung der Konvention ist der Lebensalltag von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen durch vielfältige Hindernissen erschwert, bleibt noch eine Menge zu tun, um diesen Anspruch zu erfüllen.

Die Stadt München hat immer wieder große Anstrengungen unternommen, um derartige Hindernisse auszuräumen und adäquate Mobilitätsbedingungen für alle Menschen zu schaffen. Erst Anfang dieses Monats hat der Stadtrat ein Bündel von Maßnahmen, verabschiedet, um Mobilitätseingeschränkten den Zugang zu Bahnen und Bussen zu erleichtern. Nun ergreifen Die Grünen – Rosa Liste und SPD/Volt mit einem weiteren Antragspaket die Initiative, um die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu verbessern. Dies betrifft:

• Die Anpassung bestehender Förderprogramme, um den Erwerb von sogenannten London Taxis zu ermöglichen, die sich aufgrund ihrer Konstruktion besonders gut für die Bedürfnisse von Mobilitätseingeschränkten eignen.
• Ein Modellversuch zur Zulassung von Hilfsrädern in der Fußgängerzone, denn bisher bleibt Menschen, die beispielsweise ein auf ihre Mobilitätseinschränkungen abgestimmtes Dreirad nutzen, die Zufahrt in die Fußgängerzone verwehrt oder sie müssen mit einem Bußgeld rechnen.
• Die Ausweitung der Verleihangebote von Elektromobilen. Bisher gibt es diese Angebote im Tierpark und im Olympiapark, weitere Standorte wären sinnvoll – beispielsweise am Ostfriedhof und am Waldfriedhof.
• Die Entzerrung von Fußwegen, Radwegen und Radaufstellflächen an von den Bezirksausschüssen zu benennenden Kreuzungen, um sicheres barrierefreies Queren zu ermöglichen.

SPD-Stadtrat Andreas Schuster sagt:

„Als SPD/Volt-Stadtratsfraktion wollen wir allen Menschen ein selbstständiges Leben ermöglichen. Dafür müssen wir Barrieren im Alltag der Münchnerinnen und Münchner stetig weiter abbauen. Im Fokus steht klar der barrierefreie Ausbau von öffentlichen Gebäuden und dem Nahverkehr. Wir schauen aber auch auf die Details. Mehr Elektromobile in Parks und Friedhöfen, die Förderung barrierefreier Fahrzeuge, der London-Taxis, oder die Möglichkeit Hilfsräder in der Fußgängerzone benutzen zu dürfen, sind relativ kleine, aber hochwirksame Bausteine. Auch eine klare Zuordnung der Wege und Haltelinien an Ampeln schafft mehr Barrierefreiheit und Sicherheit im Fuß- und Radverkehr.“

Stadträtin Sofie Langmeier (Die Grünen – Rosa Liste) sagt:

„Wie alle Menschen haben auch Menschen mit Behinderungen das Recht auf Mobilität. Wir nehmen diesen Anspruch ernst und betrachten die Beseitigung von Barrieren – auch von administrativen Barrieren – als eine ständige Aufgabe. Oft bedarf es keines großen Aufwandes, um den Alltag von Menschen mit Behinderungen ein wenig einfacher zu gestalten.“