Projekt Integrations-Brücke erhalten

Antrag

Das Sozialreferat wird beauftragt, für das Projekt Integrations-Brücke zusätzliche Mittel im Haushalt 2021 anzumelden, um dessen Fortbestehen zu sichern. In Absprache mit dem Träger wird das Angebot und der Bedarf überprüft und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Begründung

Das Projekt Integrations-Brücke (PIB) unterstützt Menschen mit Migrationshintergrund beim Umgang mit psychischen Problemen. Der Träger ist sehr gut vernetzt und leistet wichtige Arbeit in der Münchner Versorgungslandschaft. Dies wird auch in der Evaluation des Trägers sichtbar. Bisher wurde das Projekt von der Europäischen Union finanziert, diese Förderung läuft nun jedoch aus. Trotz der schwierigen Haushaltssituation der Landeshauptstadt München wollen wir diesen relevanten Baustein in unserer sozialen Landschaft nicht verlieren. Die wichtige Vernetzungsarbeit muss erhalten bleiben. Außerdem ist gerade in der Corona-Krise ein starker Anstieg an psychischen Erkrankungen festzustellen. Die Menschen sollten hier nicht allein gelassen werden und sich weiterhin an bereits vertraute Strukturen wenden können. Der Träger hat eine reduzierte Form des Projekts ausgearbeitet und den Fraktionen vorgestellt. Trotz der vorgeschlagenen Anpassungen ist auch weiterhin die Betreuung des Übernachtungsschutzes in der Bayernkaserne möglich. Die Betreuung der Menschen in der Bayernkaserne ist ein weiterer Grund für die Unverzichtbarkeit des Projekts.

gez.
Anne Hübner
Christian Köning
Roland Hefter
Christian Müller
Cumali Naz

SPD/Volt-Fraktion

Clara Nitsche
Nimet Gökmenoglu
Bernd Schreyer
Sofie Langmeier
Marion Lüttig
Anja Berger

Fraktion Die Grünen-Rosa Liste

/von

Tiny Houses temporär ermöglichen

Antrag

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen zu ermöglichen.
Es werden Konzepte für besondere Zielgruppen erarbeitet, insbesondere für Auszubildende und Studierende – beispielsweise eine Informationskampagne der Lokalbaukommision und ein Pilotprojekt auf einer in den nächsten Jahren nicht genutzten städtischen Fläche.

Begründung:

Die winzigen Häuser „Tiny Houses“ können zwar keine Lösung für die massive Wohnungsnot in München bieten. Beispielsweise für junge Menschen in der Ausbildung oder auch für die Unterstützung von Care Arbeit (Pflege / AuPair) kann diese reduzierte Wohnform jedoch ein interessantes temporäres Angebot sein.
Dabei ist in der Kommunikation immer klarzustellen, dass eine Aufstellung nur auf Flächen mit schon existierendem Baurecht möglich ist. Interessierte potentielle BewohnerInnen, aber auch EigentümerInnen von Grundstücken mit Baurecht, die sich eine temporäre Nutzung in dieser Form vorstellen können, sollen bei der Lokalbaukommission möglichst schnell und direkt die einschlägigen Informationen erhalten.
Auch für in mittelfristiger Entwicklung befindliche Flächen oder auch Kleinstgrundstücke der Stadt München mit Baurecht, für die aber noch kein konkreter Zeitplan festgelegt wurde, könnte eine Ausschreibung für diese temporäre kreative Zwischennutzung eine sinnvolle Lösung sein.

gez.
Kathrin Abele
Simone Burger
Christian Müller
Andreas Schuster
Micky Wenngatz
Nikolaus Gradl
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Felix Sproll

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Sybille Stöhr
Paul Bickelbacher
Angelika Pilz-Straßer
Florian Schönemann
Christian Smolka
Bernd Schreyer
David Süß

Fraktion Die Grünen-Rosa Liste

/von

Jugendarbeit im „Mohrhof“ wieder möglich machen

Antrag

Das Kommunal- und das Sozialreferat werden aufgefordert, die Kinder- und Jugendarbeit der Falkenfreizeitstättenverein (FFV) in den Kellerräumen des sog. „Mohrhofs“ an der Ottobrunner Straße wieder möglich zu machen. Sollte die Nutzung in der Kinder- und Jugendarbeit nicht möglich sein, wird das Kommunalreferat aufgefordert, geeignete Alternativen im nahen Umkreis suchen.

Begründung

Seit mehreren Jahrzehnten betrieb der Falkenfreizeitstättenverein in den Kellerräumen des „Mohrhofs“ über die Freizeitstätte Utopia die Betreuung der Kinder und Jugendlichen in der Siedlung. Hierzu gab es einen Mietvertrag des Kommunalreferats mit der GWG über die Räumlichkeiten. Am 23.12.2019 kündigte das Kommunalreferat ordentlich den Mietvertrag und begründete dies mit veränderten Bedarfen vor Ort.

Der Trägerverein meldete bei der GWG Interesse an einer Anschlussmietung an. Die Prüfung durch die Lokalbaukommission München zeigte jedoch, dass es bau- und brandschutzrechtliche Einwände gibt. Außerdem bestehen eigentumsrechtliche Schwierigkeiten, da die Räumlichkeiten einer WEG gehören. Der Verein musste die Räumlichkeiten zum 30.6.2020 räumen. Das neu eröffnete Jugendcafé in der nahegelegenen Hochhäckerstraße hat eine andere Zielgruppe und ist gerade für jüngere Kinder zu entfernt.

Die Jugendeinrichtung war gut besucht und wichtig für die soziale Infrastruktur vor Ort. Nicht umsonst wurde die Siedlung an der Ottobrunner Straße vom Kinder- und Jugendhilfeausschuss zu einem „Gebiet mit besonderem sozialpolitischen Handlungsbedarf“ erklärt. Deshalb wird die Stadt nun aufgefordert, eine Ertüchtigung der Räumlichkeiten durchzuführen. Sollte dies bspw. aus baulichen Gründen nicht gelingen, oder sollten die eigentumsrechtlichen Fragen nicht lösbar sein, sollen räumliche Alternativen im nahen Umfeld gefunden werden, um der Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen rund um den „Mohrhof“ wieder ein neues Heim bieten zu können.

gez.
Lena Odell
Christian Müller
Anne Hübner
Barbara Likus

Stadtratsmitglieder

/von

Zukünftige Nutzung der Viehhofbank

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Forum Humor e.V. den Dialog über die Realisierung des Hauses für Humor in den Räumlichkeiten der Viehhofbank aufzunehmen bzw. weiterzuführen.

Begründung

Die Einrichtung eines Hauses für Humor in der Viehhofbank wird grundsätzlich begrüßt. Die städtischen Kosten sollen jedoch reduziert werden, um den Haushalt der Landeshauptstadt München nicht über Gebühr zu belasten.

Initiative:
Anne Hübner
Julia Schönfeld-Knor
Roland Hefter
Klaus Peter Rupp
Kathrin Abele
Lars Mentrup

SPD/Volt-Fraktion

Initiative:
Dr. Florian Roth
Anna Hanusch
Mona Fuchs
Marion Lüttig
Thomas Niederbühl
Gudrun Lux
Angelika Pilz-Strasser
Christian Smolka
Sibylle Stöhr
David Süß
Paul Bickelbacher

Fraktion Die Grünen-Rosa Liste

/von

Standortsuche für ein Hospiz

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Hospizdienst DaSein e.V. bei der Suche nach einem geeigneten städtischen Objekt zu unterstützen.

Begründung

Der Hospizdienst DaSein e.V. zeigte in den vergangenen Wochen Interesse an der Einrichtung eines Hospizes in der Viehhofbank. Leider kann dieses Vorhaben aufgrund der baulichen Gegebenheiten nicht realisiert werden. Die Landeshauptstadt München soll den Verein daher bei der Suche nach einem geeigneten Gebäude unterstützen, damit Menschen in den letzten Wochen ihres Lebens eine Betreuung in einer würdigen Umgebung erfahren können.

Initiative:
Anne Hübner
Christian Köning
Christian Müller
Roland Hefter
Cumali Naz

SPD/Volt-Fraktion

Anna Hanusch
Hannah Gerstenkorn
Angelika Pilz-Strasser
Judith Greif
Sofie Langmeier
Thomas Niederbühl
Paul Bickelbacher
Gudrun Lux
Christian Smolka
Sibylle Stöhr

Fraktion Die Grünen-Rosa Liste

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Pflegebonus für alle Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen

Antrag

Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Freistaat zu wenden und darum zu bitten, dass der angesichts der Corona-Pandemie vom Freistaat gezahlte Pflegebonus für alle Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen bewilligt wird. Insbesondere soll dies für das hauswirtschaftliche Personal in den Küchen und der Reinigung gelten.

Begründung

Auch das hauswirtschaftliche Personal leistet während der Corona-Pandemie in den Alten- und Pflegeheimen ganz viel – vom Freistaat bisher nicht gesehene oder honorierte – Mehrarbeit. Auch ihnen soll der Pflegebonus ausgezahlt werden, denn auch diese Beschäftigten sind in der Krise unverzichtbar. Der Oberbürgermeister soll sich dafür persönlich beim Ministerpräsidenten einsetzen.

gez.
Verena Dietl
Anne Hübner
Christian Köning
Christian Müller
Cumali Naz
Roland Hefter
Barbara Likus
Klaus Peter Rupp
Kathrin Abele
Julia Schönfeld-Knor

Fraktion SPD/Volt

/von

Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung – München hilft!

Antrag

Das Sozialreferat wird beauftragt, den aktuellen Sachstand zur Unterstützung der Seenotrettung darzustellen. Es soll berichtet werden, wie die Spendenaktion zur Seenotrettung vorankommt und welche Möglichkeiten zur Unterstützung von Menschen in Not durch die Stadt und die Zivilgesellschaft durch eine Spendenaktion in der Vorweihnachtszeit möglich sind.

Gleichzeitig wird Oberbürgermeister Dieter Reiter gebeten, sich an Bundesverkehrsminister Dr. Andreas Scheuer zu wenden. Scheuer verhindert mit der Änderung der Schiffssicherheitsverordnung die Rettung von in Seenot geratenen Menschen.

Begründung

Die Münchner*innen engagieren sich schon lange für eine weltoffene Stadt und leisten hervorragende Integrationsarbeit: Bürger *innen für Vereine und soziale Träger, ebenso wie für die Verwaltung. Münchens Stadtgesellschaft hat mehrfach ein klares Zeichen für Geflüchtete gesetzt und will seiner humanitären Verantwortung gerecht werden. Das gilt auch im Bereich der Seenotrettung: Die Stadt will nicht tatenlos zusehen, wie Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrinken. Deswegen hat die Verwaltung den Auftrag, eine Spendenmöglichkeit für die SOS Mediterranee zu prüfen. Eine Spendenaktion in der Vorweihnachtszeit würde auf verstärkte Spendenbereitschaft treffen und damit der Seenotrettung noch effizienter helfen. Deswegen bitten wir um eine schnelle Information über den aktuellen Planungsstand und um Durchführung der Spendenaktion im Dezember 2020.

Im Bereich der Seenotrettung gilt es, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Gleichzeitig schafft Verkehrsminister Scheuer über eine Änderung der Schiffssicherheitsverordnung so strenge Auflagen für Rettungsschiffe, dass diese ihrer Aufgabe nicht mehr nachkommen können.
Ein Urteil aus Hamburg sieht dies bereits als nicht haltbar an: Die Schiffssicherheitsverordnung sei nicht gemäß den Richtlinien bei der Europäischen Kommission notifiziert.

Wir bitten Herrn Oberbürgermeister Reiter, sich beim Bundesverkehrsminister dafür einzusetzen, dass er seine Verordnung revidiert, und sehen die Änderung der Schiffssicherheitsverordnung wie die Mission Lifeline als „den Übergang von unterlassener Hilfeleistung zu aktiver staatlicher Verhinderung der Seenotrettung“.

gez.
Anne Hübner
Christian Köning
Christian Müller
Cumali Naz
Roland Hefter
Klaus Peter Rupp
Simone Burger
Lena Odell
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Micky Wenngatz
Barbara Likus

Fraktion SPD/Volt

Dominik Krause
Anja Berger
Nimet Gökmenoglu
Sofie Langmeier
Marion Lüttig
Clara Nitsche
Bernd Schreyer
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Sibylle Stöhr
Anna Hanusch

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

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Vorstellung der Ergebnisse der Dunkelfeldstudie zum Thema Hasskriminalität in München

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Hearing zu organisieren, bei dem die Ergebnisse der Dunkelfeldstudie zum Thema Hasskriminalität vorgestellt werden.

Begründung

Die Dunkelfeldstudie zum Thema Hasskriminalität der Fachstelle für Demokratie steht kurz vor dem Abschluss. Es ist davon auszugehen, dass ihre Ergebnisse neue Einsichten in bisher unbekannte Vorkommnisse aus dem Bereich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit liefern. Diese Resultate sollten schnellstmöglich und umfassend in einem Hearing vorgestellt werden, um die nötigen Schlüsse ziehen zu können und Handlungsempfehlungen zu entwickeln. So kann sichergestellt werden, dass alle Menschen in München vor gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Gewalt geschützt werden.

gez.

Lena Odell
Christian Vorländer
Micky Wenngatz
Andreas Schuster
Cumali Naz
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Barbara Likus

Fraktion SPD/Volt

Dominik Krause
Paul Bickelbacher
Gudrun Lux
Nimet Gökmenoglu
Christian Smolka
Sibylle Stöhr

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

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Kooperative Ganztagsbildung als erfolgreiches Modell fortsetzen!

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die kooperative Ganztagsbildung als erfolgreiches Modellprojekt fortzuführen und für die nächsten Jahre möglichst flächendeckend in den Grundschulen einzuführen. Der Oberbürgermeister wird daher gebeten, sich an den Freistaat zu wenden, um die Ausweitung der kooperativen Ganztagsbildung an Schulen zu ermöglichen und die bayernweite Deckelung auf 50 Modellstandorte aufzuheben.

Begründung

Das Referat für Bildung und Sport (RBS) der Landeshauptstadt München und der Freistaat Bayern haben zum Schuljahr 2018/2019 gemeinsam das Modellprojekt „Kooperative Ganztagsbildung“ an Münchner Grundschulen eingeführt. Das Modell wird schon in 13 Münchner Schulen erfolgreich erprobt.

Die kooperative Ganztagsbildung vereint die Vorteile der verschiedenen Ganztagsangebote. Es bietet einen garantierten Platz und bei flexiblen Buchungszeiten eine hohe pädagogische Qualität. Das Modellprojekt ist wesentlicher Bestandteil zum Ausbau der Ganztagsbildung bis 2025, wenn der bundesweite Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für Grundschulkinder kommen soll.

Ein flächendeckender und bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsangeboten ist ein wichtiger Schwerpunkt im Koalitionsvertrag. Das Angebot hat eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zum Ziel und bietet mehr Chancengerechtigkeit und individuelle Förderung für die Schüler*innen.

gez.

Julia Schönfeld-Knor
Lena Odell
Barbara Likus
Cumali Naz
Felix Sproll

Fraktion SPD/Volt

Anja Berger
Mona Fuchs
Hannah Gerstenkorn
Nimet Gökmenoglu
Sofie Langmeier
Sebastian Weisenburger
Clara Nitsche
Marion Lütting

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

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Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten im Rahmen des neuen Bundes-Förderprogramms
„Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ Fördermittel für kommunale Sozialeinrichtungen zu beantragen und soziale Träger in München bei der Bewerbung zu unterstützen.

Begründung:

Soziale Einrichtungen sind in besonderem Maße von den fortschreitenden Auswirkungen
klimatischer Veränderungen, wie beispielsweise Hitze oder Starkregen, betroffen.
Gleichzeitig leisten die Einrichtungen – nicht nur im Rahmen der COVID-19-Pandemie – einen maßgeblichen Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Sie
übernehmen Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung, die ökologische und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt, und tragen somit auch langfristig zum Gemeinwohl bei.

In den Jahren 2020 bis 2023 wird das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und
nukleare Sicherheit (BMU) mit einem neuen Förderprogramm soziale Einrichtungen und
deren kommunale und sonstige Träger, wie beispielsweise Wohlfahrtsverbände,
unterstützen, sich gegen die Folgen des Klimawandels zu wappnen. Insgesamt werden 150 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung gestellt. Mit Hilfe dieses Förderprogramms will das BMU dazu beitragen, sowohl akute klimatische Belastungen in den sozialen Einrichtungen abzumildern als auch eine umfassende Vorbereitung auf zukünftige klimatische Veränderungen zu ermöglichen. Dies dient auch dazu, die Bedingungen für die Arbeit und Betreuung in sozialen Einrichtungen zu verbessern und besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen, wie pflegebedürftige oder chronisch kranke Menschen, zu schützen.

Das Förderprogramm „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ (AnpaSo) ist Bestandteil des COVID-19-Konjunkturpakets der Bundesregierung.

Initiative
Dr. Julia Schmitt-Thiel

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