Schlagwortarchiv für: Lars Mentrup

Naturschutz voranbringen I Biodiversitätsstrategie umsetzen

Antrag

Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird gebeten, die Umsetzung der 2018 beschlossenen Biodiversitätsstrategie unverzüglich in die Wege zu leiten. Der Fokus soll hierbei auf dem Erhalt des Bestandes (Sicherung und Pflege des Naturerbes), auf der Naturentwicklung (Kompensation von Verlusten und Gestaltung der Artenvielfalt) sowie auf der Förderung des naturbewussten Handelns (durch Umweltbildung, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit) liegen.

Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Personal- und Organisationsreferat, sechs zusätzliche Personalstellen (VZÄ) dafür einzurichten.

Begründung

Das globale Artensterben ist eine der größten Herausforderungen, vor denen die Menschheit gegenwärtig steht. Wesentlicher Treiber dieser globalen Naturkatastrophe ist das Verschwinden von naturnahen, geschützten Lebensräumen. Auch für das Münchner Stadtgebiet gehen aktuelle Schätzungen von 9000 bis 20000 Arten aus, was die Verantwortung der Landeshauptstadt München zur Bekämpfung des Artensterbens unterstreicht.
In einer wachsenden Stadt wie München ist der Erhalt der Biodiversität eine besondere Herausforderung, da immer wieder Zielkonflikte mit anderen Bedürfnissen der Flächennutzung auftreten. Die Biodiversitätsstrategie ist ein entscheidendes Instrument in dieser Gemengelage den Interessen des Artenschutzes nachzukommen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn ihre Durchsetzung mit ausreichenden personellen Ressourcen ausgestattet ist.

gez.
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Felix Sproll
Anne Hübner
Andreas Schuster
Lars Mentrup

SPD/Volt-Fraktion

Mona Fuchs
Dominik Krause
Judith Greif
Florian Roth
Clara Nitsche
Julia Post
Florian Schönemann

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Mädchen wollen weiterhin „an den Ball“!

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, das Projekt „Mädchen an den Ball“ ab dem Haushaltsjahr 2022, dauerhaft zu fördern. Die Finanzierung erfolgt aus dem Pandemiefolgen-Fonds.(1)

Begründung

Die Förderung des Projekts „Mädchen an den Ball“, durch die Landeshauptstadt München, erwies sich zum einen als erfolgreich in der Emanzipation sowie der sozialen Integration der Mädchen. Die vor allem kostenlose, außerschulische Aktivität bietet den Mädchen die Möglichkeit, sich in einem frei von Vorurteilen und von Vernachlässigung geprägten Rahmen, das Interesse am Fußballspielen realisieren zu können.

Ein großer Erfolg des ursprünglichen Projekts waren die Stadtmeisterschaften vor Beginn der Corona-Pandemie. Gefolgt von einer längeren Corona-Pause, dürfen die Mädchen nun endlich wieder ran, an den Ball. Während das Projekt im letzten Jahr die Bildung von Teamfähigkeit und die Stärkung der Persönlichkeit der Mädchen unterstützte, bleibt die Nachfrage für dieses Angebot weiterhin groß. Vor allem jetzt in der Endphase der Pandemie, ist es wichtig jungen Menschen wieder sportliche Aktivitäten zur Verfügung zu stellen, sie für sportliche Aktivitäten zu begeistern und dabei zu unterstützen.

„Mädchen an den Ball“ erhielt im Förderungsjahr 2021 einen großen Schwung an Aufmerksamkeit durch die Presse. Zahlreiche Interviews und Berichte wurden durch lokale Fernsehsender ausgestrahlt wie z. B. München TV, aber auch durch den BR, die TZ und die Bild.

Zudem soll Fußball für Frauen und für Mädchen weiterhin stark gefördert werden.

gez.
Kathrin Abele
Julia Schönfeld-Knor
Cumali Naz
Lena Odell
Anne Hübner
Christian Müller
Micky Wenngatz
Lars Mentrup

Fraktion SPD/Volt

Anja Berger
Beppo Brem
David Süß
Dr. Hannah Gerstenkorn
Nimet Gökmenoğlu
Clara Nitsche
Marion Lüttig
Sebastian Weisenburger

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

1 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01765 Den sozialen Folgen der Pandemie wirksam begegnen und für alle da sein, die beim Neustart nach Corona Unterstützung brauchen!

/von

Steigerung der jährlichen Sanierungsquote – Anreize zur Sanierung insbesondere von großen Wohnungsbeständen

Antrag

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat ein Programm vorzulegen, um die jährliche Sanierungsrate im Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften auf bis zu 4 Prozent zu steigern. Bei den Sanierungen soll der jeweils höchste sinnvolle technische Standard umgesetzt werden.

Es soll dargestellt werden, ob eine vierprozentige jährliche Sanierungsquote genügt, um das Ziel der Klimaneutralität 2035 zu erreichen.

Darüber hinaus sollen alle Möglichkeiten geprüft werden, um insbesondere auch bei großen preisgebundenen Wohnungsbeständen über entsprechende Förderprogramme eine rasche energetische Sanierung zu erreichen.

Dem Stadtrat sind die Vorschläge zusammen mit einer möglichen Finanzierung zu unterbreiten.

Begründung

Ein wesentlicher Teil des CO2-Ausstoßes resultiert aus den schlechten energetischen Standards der Wohngebäude. Daher ist es notwendig, hier schnell zu erheblichen Verbesserungen zu kommen. Dabei sind tunlichst neue Belastungen für Mieterinnen und Mieter zu vermeiden.

gez.
Christian Müller
Anne Hübner
Simone Burger
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Andreas Schuster
Micky Wenngatz
Nikolaus Gradl
Kathrin Abele
Lars Mentrup
Felix Sproll

Fraktion SPD/Volt

Anna Hanusch
Mona Fuchs
Dominik Krause
Dr. Florian Roth
Paul Bickelbacher
Florian Schönemann

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Zwischennutzung Gasteig als kulturelle Chance begreifen

Antrag

Das Kulturreferat entwickelt ein Konzept zur kulturellen Zwischennutzung des gesamten Gasteigs bis zum Beginn der Sanierungsmaßnahmen in Absprache mit der Gasteig GmbH – und stellt auch sicher, dass die freie Szene zu guten Konditionen beteiligt wird. Hinsichtlich der praktischen Machbarkeit wird die Expertise weiterer Teile der Stadtverwaltung herbeigezogen. Dabei ist eine Konkurrenz zu Angeboten des Gasteig-Interims HP8 und der Isarphilharmonie zu vermeiden. Ziel ist nach Möglichkeit die Wahrung der Kostenneutralität.

Begründung:

Das Gebäude des größten Kulturzentrums Europas im Herzen Münchens wird bis zum Beginn der Sanierung einer kulturellen Zwischennutzung zugeführt. Angesichts des Mangels an Räumlichkeiten für kulturelle Aktivitäten insbesondere der freien Szene in München, ist dies auch als Chance für kreative Zwischennutzung zu sehen: Vom kleinen Übungsraum bis zu großen Konzerten ist hier vieles vorstellbar.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Roland Hefter
Lars Mentrup
Kathrin Abele
Klaus Peter Rupp
Dr. Julia Schmitt-Thiel

SPD/Volt-Fraktion

Dr. Florian Roth
David Süß
Mona Fuchs
Marion Lüttig
Thomas Niederbühl
Angelika Pilz-Strasser
Anja Berger

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Alternativen zur Wertstoffentsorgung in München untersuchen

Antrag

Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird gemeinsam mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) beauftragt, folgende Varianten der Wertstoffentsorgung (für Plastikverpackungen, Metall und stoffgleiche Nichtverpackungen) vergleichend auf ihre ökologische Bilanz, Umsetzbarkeit, Kosten und Benutzerfreundlichkeit zu überprüfen:

1) Beibehaltung des derzeitigen Bring-Systems mit Wertstoffinseln

2) Einführung einer gelben Tonne

3) Einführung einer Wertstofftonne, die neben Verpackungen auch für die Aufnahme von sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen geeignet ist.

Begründung

Das Verpackungsgesetz gibt den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern die Möglichkeit sich mit den Dualen Systemen unter anderem zu der Frage der Wertstofferfassung abzustimmen. Dies ist in München zuletzt geschehen, wobei die bisherige Erfassung von Wertstoffen in Depotcontainern (Wertstoffinseln) beibehalten wurde. Die Wertstoffinseln sorgen in München immer wieder für Gesprächsstoff und Forderungen nach alternativen Formen der Wertstoffentsorgung werden laut.

Für den Zeitraum ab 2023 könnte hierzu eine erneute Abstimmung, insbesondere bezüglich der Einführung einer gelben Tonne oder einer neuen Wertstofftonne zur einheitlichen Erfassung von Wertstoffen und Metallen in München, erfolgen.

Die Zeit bis 2023 sollte genutzt werden, um das bestehende System und die verfügbaren Alternativen umfassend, insbesondere bezüglich der Aspekte der Kreislaufwirtschaft, des Klimaschutzes, der Benutzerfreundlichkeit, der Umsetzbarkeit und der Finanzierbarkeit eingehend zu prüfen und vergleichend darzustellen. Dabei sollten auch die bisherigen Erfahrungen der anderen öffentlich-rechtlichen Entsorger in anderen Großstädten einbezogen werden.

gez.
Kathrin Abele
Nikolaus Gradl
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Christian Vorländer
Lars Mentrup
Simone Burger
Andreas Schuster
Felix Sproll
Anne Hübner

SPD/Volt-Fraktion

Julia Post
Mona Fuchs
Dominik Krause
Angelika Pilz-Strasser
Gudrun Lux
Anna Hanusch
Christian Smolka
Paul Bickelbacher
Sibylle Stöhr
Judith Greif
Clara Nitsche
Florian Roth

Fraktion Die Grünen-Rosa Liste

/von

Photovoltaik-Dachagentur ausbauen

Antrag

Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Personal- und Organisationsreferat, drei zusätzliche Personalstellen (VZÄ) für den Photovoltaikausbau bei der bereits gegründeten PV-Dachagentur einzurichten. So soll die Erreichung des im Koalitionsvertrag verankerten Zieles von mindestens 15 MW Zubau (p. A., Durchschnittswert) sichergestellt werden.

Begründung

Wichtigster Faktor beim Ausbau der Photovoltaik ist die schnellstmögliche Akquise geeigneter Dachflächen. Die Solarpotentialkarte (aus dem damaligen RGU) und auch der Energienutzungsplan weisen eine Vielzahl von Flächen aus, doch die Kommunikation mit Eigentümer*innen dauert oftmals zu lange. Hier soll die städtische PV-Dachagentur ansetzen und mögliche Betreiberinnen und Betreiber von PV-Anlagen in der Flächenakquise unterstützen.
Das größte Potenzial liegt natürlich primär bei den städtischen Dachflächen. Sie müssen schnellstmöglich erschlossen werden, um die vom Stadtrat verabschiedeten Klimaschutzziele, allen vorangestellt die Klimaneutralität 2035, erreichen zu können.
Der geänderte Beschluss zum Eckdatenbeschluss vom 28.07.2021 bietet für diesen Antrag die Grundlage.

gez.
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Anne Hübner
Lars Mentrup
Andreas Schuster
Felix Sproll
Simone Burger

SPD/Volt-Fraktion

Mona Fuchs
Dominik Krause
Dr. Florian Roth
Judith Greif
Clara Nitsche
Florian Schönemann

Fraktion Die Grünen-Rosa Liste

/von

Impfnächte planen und vorbereiten

Antrag

Das Gesundheitsreferat wird gebeten mit den Akteur*innen der Münchner Nachtkultur, darunter Clubs, Bars und Musikspielstätten, ein Konzept zu entwickeln, damit nach der erwarteten Öffnung der Clubs ein sehr niedrigschwelliges und auch von jungen Gästen akzeptiertes Impfangebot organisiert werden kann.
Das Referat wird weiterhin gebeten, die Fachstelle „Moderation der Nacht“ in die Planungen einzubinden.
Sobald eine Öffnung der Clubs durch den Freistaat möglich wird, soll das Konzept umgesetzt werden.

Begründung:

Laut Ankündigung des Freistaats sollen noch im Oktober 2021 die Clubs nach 20 Monaten coronabedingter Schließung wieder öffnen können.
Gerade im Clubbetrieb sind vollständig immunisierte Gäste besonders wichtig, um eine sehr rasche Ausbreitung von Covid-Infektionen im Nachtleben zu verhindern.
Es ist zu erwarten, dass nach einer Öffnung der Clubs auch Bars und Schankwirtschaften wieder mit voller Kapazität öffnen wollen. Auch das wird aus der Sicht des Infektionsschutzes nur mit einem Großteil geimpfter Gäste sicher möglich sein.
Die Clubs haben ein großes Interesse, Infektionen während des Betriebs zu verhindern und werden entsprechende Konzepte mit kreativen Ideen unterstützen. In Clubs wird es außerdem möglich sein, noch unentschlossenen Gästen die Vorteile des Impfschutzes zu vermitteln und diese niederschwellig mit einem Impfangebot vor Ort zu erreichen.
Bei einer Impfaktion am Hofgarten etwa konnten in den Abendstunden bereits über 1000 meist junger Gäste der Nachtgastronomie geimpft werden. Münchens Gastronom*innen berichten außerdem von einem anhaltenden Interesse und reger Nachfrage ihrer Gäste nach einem solchen Angebot. Diese Chance gilt es zu nutzen.

gez.
Klaus Peter Rupp
Barbara Likus
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Lena Odell
Roland Hefter
Lars Mentrup

SPD/Volt – Fraktion

David Süß
Dr. Hannah Gerstenkorn
Anna Hanusch
Mona Fuchs
Sofie Langmeier
Marion Lüttig
Thomas Niederbühl
Angelika Pilz-Strasser
Julia Post
Dr. Florian Roth

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

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Reformkonzept für den Kommunalen Außendienst

Antrag

Das KVR wird beauftragt, ein Reformkonzept zur Weiterentwicklung des Kommunalen Außendienstes (KAD) zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzustellen.

Dieses soll Folgendes beinhalten und berücksichtigen:

  1. Entwicklung eines Stufenplans zur Einführung von städtischen Sicherheitsdienstleistungen für gesondert zu definierende Dienststellen und Standorte. In einer ersten Stufe sind hierfür die Sozialbürgerhäuser in den Blick zu nehmen
  2. Einführung eines neuen Aufgabenbereichs für Qualitätssicherung hinsichtlich extern vergebener Sicherheitsdienstleistungen
  3. Beibehaltung des KADs in seinem bisherigen Einsatzgebiet
  4. Regelmäßige Evaluierung der Arbeit und Einsatzerfahrungen
  5. Im Einzel- und Ausnahmefall situationsbezogene Möglichkeit des flexiblen Einsatzes des KADs in enger Abstimmung mit sozialen Akteur*innen (u.a. AKIM) und Bezirksausschüssen sowie Unterstützung anderer Dienststellen

Begründung

Derzeit werden Sicherheitsdienstleistungen extern vergeben. Die Stadt kann perspektivisch mit einem eigenen Dienst bessere Arbeitsbedingungen bieten und dabei auch die Qualität der Arbeit im eigenen Wirkungskreis besser garantieren.

Es ist sinnvoll, hierfür die bestehenden Strukturen und Kompetenzen des Kommunalen Außendienstes (KAD) zu nutzen und stufenweise dahingehend auszubauen. Gleichzeitig soll der KAD in seinem bisherigen Einsatz- und Aufgabengebiet, vor allem rund um den Hauptbahnhof, fortgeführt werden.

gez.
Christian Vorländer
Kathrin Abele
Lena Odell
Nikolaus Gradl
Micky Wenngatz
Lars Mentrup
Simone Burger
Andreas Schuster
Cumali Naz

Fraktion SPD/Volt

Dominik Krause
Gudrun Lux
Thomas Niederbühl
Nimet Gökmenoğlu
Paul Bickelbacher
Christian Smolka
Clara Nitsche

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

/von

Mit Kultur aus der Krise X – Frauenanteil erhöhen

Antrag

Das Kulturreferat wird gebeten, ein Konzept zu erarbeiten, wie bestehende und neue Mittel in allen Förderbereichen für eine Erhöhung des Frauenanteils eingesetzt werden können. Diese konkrete Widmung der Mittel soll im Rahmen von „Diversität leben“ als kulturpolitischem Handlungsfeld geschehen. Intersektionale Verknüpfungen sollen hier stets mitgedacht werden. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sollen dauerhaft zur Verfügung stehen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Pandemiefolgenfonds.

Begründung

Das Kulturreferat verfolgt seit langer Zeit einen fortschrittlichen und richtungsweisenden Ansatz im Bereich des Gender Budgeting. Dieser soll fortgesetzt und ausgebaut werden. Beispielsweise könnte die Vergabe von Programmpreisen daran geknüpft werden, wenn im Programm mind. 50% Frauen berücksichtigt werden oder beispielsweise könnten durch zusätzliche Mittel für die Atelierförderung (ggf. in Kooperation mit Externen) explizit Künstlerinnen unterstützt werden.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Roland Hefter
Kathrin Abele
Lars Mentrup
Klaus Peter Rupp
Dr. Julia Schmitt-Thiel
Micky Wenngatz

Fraktion SPD/Volt

Dr. Florian Roth
Marion Lüttig
Mona Fuchs
David Süß
Angelika Pilz-Strasser
Thomas Niederbühl

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

1 Intersektionalität beschreibt die Überschneidung und Gleichzeitigkeit von verschiedenen Diskriminierungskategorien gegenüber einer Person.

2 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01765 Den sozialen Folgen der Pandemie wirksam begegnen und für alle da sein, die beim Neustart nach Corona Unterstützung brauchen!

/von

Mit Kultur aus der Krise IX – Stadtteilkultur stärken und zukunftsfähig machen

Antrag

Das Kulturreferat wird gebeten, die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten in der Stadtteilkultur zu sichern und die geschaffene Infrastruktur krisenfest und zukunftsfähig auszustatten. Im kommenden Jahr sollen die Mittel zur Durchführung des bereits beantragten dezentralen Festivals als „Restart“ nach der Coronapandemie verwendet werden, danach jährlich der Stadtteilkultur zur Verfügung stehen. Dem Stadtrat ist hierzu ein Finanzrahmen darzustellen. Die zusätzlichen finanziellen Mittel sollen dauerhaft zur Verfügung stehen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Pandemiefolgenfonds.

Begründung

Stadtteilkultur in München ist vielgestaltig und bereichert das Leben im Stadtviertel. Damit Akteurinnen wie Vereine und Initiativen, Kulturschaffende, Künstlerinnen und Engagierte Kulturprojekte realisieren können, bietet das Kulturreferat ein Unterstützungsangebot, das von Beratung und Kooperation über die Vermittlung von Räumen, mobilen Formaten, Ausleihe von Veranstaltungstechnik bis zur finanziellen Förderung reicht.
Kultur unter coronatauglichen Bedingungen ist nur mit erheblichen Mehrkosten und Mehraufwand möglich, das hat die Krise deutlich gezeigt. Sehr deutlich hat sich auch gezeigt: Zur Vorbereitung und zur Aufrechterhaltung des Kulturbetriebs in der dezentralen Infrastruktur in pandemischen und post-pandemischen Zeiten benötigen die Engagierten dringend professionelle Entlastung, auch personeller Natur. Das Budget für Stadtteilkultur im Kulturreferat ist entsprechend anzupassen, damit die stadtteilkulturellen Programme und Serviceleistungen auch zukünftig unterstützt werden können.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Roland Hefter
Kathrin Abele
Lars Mentrup
Klaus Peter Rupp
Dr. Julia Schmitt-Thiel

Fraktion SPD/Volt

Dr. Florian Roth
Marion Lüttig
Mona Fuchs
David Süß
Angelika Pilz-Strasser
Thomas Niederbühl

Fraktion Die Grünen – Rosa Liste

1 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01764 Festival „Corona ist nicht unser Leben“ organisieren!

2 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01765 Den sozialen Folgen der Pandemie wirksam begegnen und für alle da sein, die beim Neustart nach Corona Unterstützung brauchen!

/von