Die SPD setzt sich hartnäckig für eine Lösung ein, die es der Stadt München ermöglicht, Münchnerinnen und Münchner mit wenig Geld im Alter finanziell stärker zu unterstützen. Nachdem der Vorschlag der SPD, die Grundsicherung um 100 Euro pro Monat zu erhöhen, aus rechtlichen Gründen derzeit nicht umgesetzt werden kann, will die SPD nun eine freiwillige Leistung der Stadt prüfen lassen.

Der Sozialausschuss des Stadtrats folgte dieser Idee der SPD heute einstimmig.

Dazu sagt die stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Hübner:

„Vor einem Jahr haben wir nach einem Vorschlag unseres Oberbürgermeisters Dieter Reiter beantragt, die Grundsicherung im Alter für die Münchner Seniorinnen und Senioren dauerhaft um 100 Euro pro Monat zu erhöhen. Leider gibt es dafür aufgrund bundes- und landesrechtlicher Vorgaben keinen leichten Weg. Wir werden aber nicht akzeptieren, dass es keinen Weg gibt – wir wollen eine Lösung, um Münchnerinnen und Münchner im Alter zu unterstützen.

Deshalb soll die Stadt nun eine freiwillige kommunale Leistung prüfen. Das haben wir heute per Änderungsantrag erfolgreich gefordert, der Sozialausschuss des Stadtrats hat unserer Forderung zugestimmt. Wir hoffen, auf diesem Weg das Ziel doch noch zu erreichen. Für mehr Lebensqualität im Alter.“

Zur gestrigen Siegerehrung für die Fußball-Stadtmeisterschaft gratuliert die SPD-Stadtratsfraktion allen Sportlerinnen und Sportlern – insbesondere freut sich die Fraktion dabei über die erfolgreiche Teilnahme vieler Mädchen-Teams.

Die SPD hatte im vergangenen August ein Antragspaket gestellt und Ideen eingebracht, die Fußballerinnen auch im Rahmen der Stadtmeisterschaft stärker zu fördern.

Dazu sagt SPD-Stadträtin Kathrin Abele, stellv. sportpolitische Sprecherin:

„Es ist sehr schön zu sehen, dass unser Einsatz für den Frauen- und Mädchenfußball in München etwas bewirkt: Bei der Stadtmeisterschaft waren heuer bereits mehr weibliche Teams dabei, zum ersten Mal starteten auch die U11-Juniorinnen. Ein Highlight der Stadtmeisterschaft war der Supercup. Buben und Mädchen gingen in ihren eigenen Wettbewerben auf Punktejagd, um die Stadtmeisterschaft zu erkämpfen. Vor dem Turnier wurden aber jeweils einer Mädchenmannschaft eine Jungenmannschaft zugelost und aus der Gesamtpunktzahl, die beide Teams erspielten, ergaben sich dann die Supercupsieger.

Die weiblichen Mannschaften werden präsenter, das neue Format ist eine ganz spannende Ergänzung. Ich freue mich sehr, dass diese Idee sofort umgesetzt wurde, nachdem wir sie im vergangenen Sommer beantragt hatten. Das ist bereits ein großartiger Erfolg. Unser Ziel bleibt es natürlich, dass bei den Mädchen einmal genauso viele Teams bei der Stadtmeisterschaft gibt wie bei den Buben. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass die Stadt gemeinsam mit den Vereinen und dem Bayerischen Fußball-Verband den Frauen- und Mädchenfußball in München noch stärker fördert. Unter anderem wollen wir auch das Champions League Finale der Frauen nach München holen und gemeinsam mit dem Bayerischen Fußball-Verband einen Tag des Frauen- und Mädchenfußballs in München veranstalten.“

München braucht einen mobilen Treff für Mädchen – das fordert die SPD-Stadtratsfraktion heute in einem Antrag.

Dazu sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl:

„Wir haben in München ein ganz starkes Angebot der offenen Kinder- und Jugendhilfe, dazu gehört auch zahlreiche Freizeitstätten. Allerdings ist die Stammbesucherschaft dort eher männlich, das zeigen die Erfahrungen. Mädchen brauchen auch Orte, an denen sie unter sich sein können. Es ist insbesondere auch für sie wichtig, sich unabhängig vom Elternhaus treffen zu können. Dabei sollen sie in unserer Stadt nicht auf den Besuch von Einkaufszentren oder Cafés angewiesen sein. Es braucht die Räume in den Jugendzentren, in denen man unter sich sein kann und sich ungezwungen austauschen kann. Deshalb hat die SPD bereits zusätzliche Mädchen-Treffs für München gefordert.

Jetzt fordern wir zusätzlich einen mobilen Mädchen-Treff für München. Im Stadtgebiet gibt es bisher nur zwei reine Mädchen-Freizeitstätten und bis das Angebot erweitert wird, dauert es natürlich ein bisschen. Mit einem mobilen Angebot können schnell zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden – und das an ganz vielen Orten in der Stadt. Wie dieser mobile Treff aussehen könnte, dazu soll die Stadtverwaltung ein Konzept erarbeiten. Wir wollen, dass er bald angeboten wird und möglichst viele Stadtteile anfährt. Auf diese Weise können auch Erfahrungen gesammelt werden, was dich Mädchen in den jeweiligen Stadtteilen wünschen und was sie sich auch von einem Mädchen-Treff erwarten. Diese Erfahrung können dann wiederum in die Konzepte für weitere feste Mädchen-Freizeitstätten einfließen.“

Der Planungsausschuss des Stadtrats hat heute die weitere Planung im 2. Realisierungsabschnitt Freiham Nord beschlossen. Die SPD hat sich für diesen Beschluss eingesetzt.

Dazu sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Müller:

„Mit dem heutigen Aufstellungsbeschluss für Freiham ist der richtige Weg beschritten, um eine seriöse Planung zu beginnen. Alles auszubremsen würde niemandem helfen, dafür aber die Entwicklung des neuen Stadtteils verzögern und die Knappheit beim bezahlbaren Wohnraum in München auf Jahre hinaus weiter verschärfen. Hinzu kommt, dass für einen zeitnahen Bau der U-Bahn die Voraussetzungen nur durch eine rasche Einleitung der Planungen geschaffen werden können. Wer wie CSU, ÖDP und Bayernpartei suggeriert, dass erst alle Fragen abgearbeitet werden müssten, will sich nicht dazu bekennen, dass für die notwendigen Planungen tatsächlich auch Beschlüsse gefasst werden müssen. Und: Ein Aufstellungsbeschluss leitet die notwendigen Verfahrensschritte ein, sorgt für eine klare Grundlage für alle Gespräche und leitet alle notwendigen Untersuchungen und Beteiligungsschritte ein.

Ein funktionierendes Verkehrskonzept ist bei der Planung unerlässlich. Der neue Stadtteil muss gut erschlossen sein – auch weil die Stadt hier Fehler des Freistaats auszugleichen hat. Insbesondere bei der Linie S4 nach Buchenau hat der Freistaat den Ausbau verbummelt. Es ist ja schön, wenn die CSU betont, wie wichtig der U-Bahnbau in Freiham ist. Das sehen wir auch so – aber ohne formale Einleitung der Verfahren wird sie nicht kommen! Wir fordern, dass die CSU im von ihr geführten Bundesverkehrsministerium endlich die Finanzierung sicherstellt und die CSU-Staatsregierung endlich die S-Bahn-Anbindung ausbaut.“

Die SPD-Stadtratsfraktion will Nicht-EU-Bürger*innen ein kommunales Wahlrecht ermöglichen. Voraussetzung dabei soll ein fester Wohnsitz in Deutschland seit fünf Jahren sowie seit mindestens zwei Monaten in der jeweiligen Gemeinde sein.

Das fordert die Rathaus-SPD heute in einem Antrag.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl sagt dazu:

„Wer in München lebt, soll auch in München wählen dürfen – unsere Stadt soll allen Menschen die Chance geben, sich für unsere Demokratie einzubringen und unsere Stadt mitzugestalten. In der Kommunalpolitik wird über die Themen entschieden, die wir im Alltag am meisten spüren. Deshalb sollten Menschen, die von diesen Entscheidungen unmittelbar betroffen sind, nicht von der Wahl ausgeschlossen sein. Wir wollen ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger*innen. Der Oberbürgermeister soll sich hierfür erneut beim bayerischen Städtetag einsetzen. Selbstverständlich soll ein solches Wahlrecht für diejenigen gelten, die auch über längere Zeit hier leben. Voraussetzung soll deshalb ein fester Wohnsitz in Deutschland seit fünf Jahren sowie seit mindestens zwei Monaten in der jeweiligen Gemeinde sein. Wir wollen mehr Demokratie für die Münchnerinnen und Münchner.“

Dazu ergänzt SPD-Stadtrat Cumali Naz, Fachsprecher für Migration:

„Das Wahlrecht für EU-Mitbürger*innen gibt es bereits. Es ist ein wichtiger Beitrag zur Integration, weil es die Münchnerinnen und Münchner aus dem EU-Ausland in die lokale Politik einbindet und sie dazu motiviert, sich als aktiver Teil unserer Stadtgesellschaft zu begreifen, mit Rechten und mit Pflichten. Die SPD setzt sich bereits seit vielen Jahren dafür ein, auch für Nicht-EU-Ausländer*innen ein kommunales Wahlrecht zu schaffen. Die Bayerische Staatsregierung verweigert sich dem bisher und verhindert so die Chancen, die ein solches Wahlrecht bietet.“

Die SPD-Stadtratsfraktion will die Resolutionen gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vom Stadtrat bekräftigen lassen. Außerdem soll das Kreisverwaltungsreferat eine Bannmeile um den Sankt-Jakobs-Platz sowie den Platz der Opfer des Nationalsozialismus prüfen.

Das fordert die SPD-Stadtratsfraktion heute in zwei Anträgen.

Dazu sagt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Vorländer:

„Die politischen Ereignisse in Thüringen erschüttern die gesamte Republik. Nicht nur die Zivilgesellschaft, sondern auch alle politischen Mandatsträger*innen sind gefordert, den Tabubruch von Erfurt eindeutig klar zu beantworten. Das gilt auch und insbesondere für München, der Stadt, in der die nationalsozialistische Gewaltherrschaft ihren Anfang nahm. Um den Konsens der Demokratinnen und Demokraten erneut zu bekräftigen, soll der Stadtrat die im Dezember 2017 sowie im September 2019 beschlossenen Resolutionen gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bekräftigen.

Vor wenigen Wochen konnte durch großen gesellschaftlichen Protest eine Pegida-Hetzveranstaltung am Sankt-Jakobs-Platz verhindert werden. Wir wollen, dass dieser Platz ebenso wie der Platz der Opfer des Nationalsozialismus dauerhaft vor solchen Hass-Veranstaltungen geschützt wird. Immer wieder versuchen Pegida und andere rechtsradikale Gruppierungen, das Versammlungsrecht zu missbrauchen und an besonders sensiblen Orten ihre hetzerischen und entwürdigenden Kundgebungen abzuhalten. Diesen Versuchen muss endgültig ein Riegel vorgeschoben werden. Deshalb fordern wir das Kreisverwaltungsreferat auf, eine Bannmeile oder andere dauerhafte Maßnahmen zum Schutz des Sankt-Jakobs-Platzes sowie des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus zu prüfen und umzusetzen.

Wir sagen mit aller Kraft: Keinen Fußbreit den Nazis!“

Die entsprechenden Anträge finden Sie hier:

München setzt ein starkes Zeichen und zeigt klare Kante gegen Rechts!

Bann-Meile am Sankt-Jakobs-Platz und am Platz der Opfer des Nationalsozialismus prüfen

Die SPD-Stadtratsfraktion will die Entlastung bei den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung für alle Familien in München ermöglichen. Dazu stellt die Fraktion heute ein Antragspaket

Mit einer Kombination aus drei Ansätzen soll die Entlastung für weitere Münchner Familien schnellstmöglich umgesetzt werden können.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl sagt dazu:

„Wir wollen, dass alle Münchner Familien von unserer Initiative zur Kita-Gebührenentlastung profitieren. Seit dem Beginn des letzten Kindergartenjahres sind die Elternbeiträge für sehr viele Familien entfallen oder deutlich reduziert – allerdings nicht für diejenigen, deren Kinder nicht in einer städtischen oder städtisch geförderten Einrichtung betreut werden. Diese Situation wollen wir lösen. Deshalb haben wir im Sommer beantragt, dass für alle Eltern von Kindergartenkindern eine Entlastung geschaffen wird.

Damit so schnell wie möglich alle Familien bei den Elternbeiträgen spürbar entlastet werden, setzen wir uns jetzt dafür ein, auf drei Wegen anzupacken. Erstens: Die Rechtslage muss endlich geklärt werden, damit der Stadtrat eine Entscheidung treffen kann. Freilich ist die rechtliche Situation kompliziert, und gerade das Anfang dieses Jahres vorgelegte Gutachten des Dachverbands Bayerischer Träger für Kindertageseinrichtungen e. V. erfordert eine fundierte Auseinandersetzung. Wir fordern daher das Referat für Bildung und Sport auf, bei Prüfung und Darstellung der Rechtsgrundlage dieses Gutachten besonders zu würdigen.

Zweitens sollen die Berechnungsgrundlagen für die Unterstützung von Familien im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe überprüft werden. Durch die Wirtschaftliche Jugendhilfe werden bereits jetzt Familien abhängig vom Einkommen finanziell unterstützt, auch bei den Kinderbetreuungskosten. Allerdings geht das nur bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze. Diese liegt zu niedrig, da in München auch Familien mit mittlerem Einkommen bereits den finanziellen Druck spüren. Wir wollen daher, dass die Einkommensgrenzen regelmäßig kritisch überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Ziel ist es, dass mehr Familien eine Kostenerstattung für die Kindertagesbetreuung über die Wirtschaftliche Jugendhilfe erhalten.“

Dazu ergänzt SPD-Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, bildungspolitische Sprecherin:

„Und drittens wollen wir den Zugang zur Münchner Förderformel erleichtern. Diese ermöglicht es privaten Trägern schließlich, am Fördersystem der Stadt und damit auch an den bereits bestehenden Gebührenentlastungen für die Eltern teilzuhaben. Die Zugangs- und Mitgliedsbedingungen der Münchner Förderformel sind aber für einige private Träger nur schwer anwendbar. Zudem ist der Zugang mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden, der für manche Einrichtungen nicht parallel zum täglichen Betrieb zu bewältigen ist. Wir wollen darstellen lassen, wie die Stadt hier unterstützt. Die Stadt soll außerdem ein Konzept erarbeiten, wie der Zugang erleichtert werden kann. Außerdem sollen Unterstützungsmöglichkeiten für die Überbrückungszeit bis zum Beitritt zur Münchner Förderformel geschaffen werden.

Neben einem ausreichenden Angebot an Plätzen in allen Stadtvierteln und Investitionen in noch höhere Qualität der Betreuung ist die Entlastung von den Elternbeiträgen ein zentrales Ziel der SPD, um Familien den Alltag zu erleichtern und allen Kindern die besten Chancen zu bieten. Mit den drei vorgeschlagenen Wegen wollen wir erreichen, dass diese Entlastung die Familien so schnell wie möglich erreicht.“

Die entsprechenden Anträge finden Sie hier:

Kita-Entgelte I – Umgehende Darstellung der Rechtslage!

Kita-Entgelte II – Prüfung der Berechnungsgrundlagen für die Unterstützung von Familien im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe

Kita-Entgelte III – Konzepterstellung für erleichterten Zugang zur Münchner Förderformel

Die SPD-Stadtratsfraktion will neue Ziele bei der Ausbauoffensive Erneuerbare Energien der Stadtwerke München (SWM) setzen. Dazu stellt die Fraktion heute einen Antrag.

Dazu sagt SPD-Stadträtin Simone Burger, stellv. Sprecherin im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft:

„Wir haben 2008 das Ziel gesetzt, dass die Stadtwerke München bis 2025 so viel Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugen, wie München verbraucht. Das schaffen die Stadtwerke auch, da sind wir zuversichtlich. Das Ergebnis dieser ehrgeizigen Ausbauoffensive Erneuerbare Energien ist, dass die SWM heute europaweit führend sind auf diesem Gebiet – ein großer Erfolg. Aktuell erzeugen die SWM bereits mehr Ökostrom, als alle Privathaushalte, die U-Bahn und die Tram verbrauchen. Bis spätestens 2025 wird die ganze Stadt regenerativ versorgt sein.

Gleichzeitig wollen wir schon jetzt für den Ausbau nach 2025 neue Ziele setzen. Der Grund: Der starke Einsatz beim Klimaschutz lässt den Stromverbrauch steigen.

Ursprünglich hatte man aber mit sinkendem Stromverbrauch gerechnet – und liegt soweit auch richtig. Seit Beginn der Ausbauoffensive im Jahr 2008 ist der Stromverbrauch tatsächlich gesunken. Dieser Trend wird aber nicht weiter gehen: Wenn wir die Ziele des Pariser Klimaabkommens und die Klimaneutralität Münchens 2035 erreichen wollen, wird der Stromverbrauch nach 2025 steigen, etwa durch intensivere Nutzung von Elektrofahrzeugen oder Wärmepumpen.

Deshalb fordern wir die SWM auf, ihre Planung zu aktualisieren. Wir brauchen eine Einschätzung zum Stromverbrauch bis 2035, auf deren Basis wir eine zweite Ausbauoffensive Erneuerbare Energien starten können.“

Die SPD-Stadtratsfraktion will das Filmtheater Sendlinger Tor retten: In einem Antrag fordert die Fraktion die Landeshauptstadt München auf, alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Erhalt des Kinos zu ermöglichen.

Dazu sagt SPD-Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Mitglied im Kulturausschuss:

„Wir wollen, dass die Stadt alles in ihrer Macht stehende unternimmt, um das Filmtheater Sendlinger Tor zu retten. Müsste das Traditions-Kino schließen, wäre das ein großer Verlust.

Das Filmtheater Sendlinger Tor gehört seit über 100 Jahren fest zu München: Es ist eine Kino-Institution und bereichert auch das Stadtbild durch seine besonderen, handgemalten Filmplakate. Das Kino selbst ist beliebt, nicht nur als Spielstätte beim Filmfest, sondern bei ganz vielen Münchnerinnen und Münchnern, die insbesondere auch den Charme des Kinos schätzen, der fast einem kleinen Opernhaus gleichkommt. Und selbstverständlich verdienen auch das Programm und besondere Veranstaltungen Anerkennung, weshalb dem Filmtheater Sendlinger Tor erst vergangenes Jahr der Kinopreis der Landeshauptstadt München verliehen wurde.

Im vergangenen Jahr haben wir uns dafür eingesetzt, das Gabriel in der Dachauer Straße sowie die Kinos an der Münchner Freiheit erhalten werden – leider vergebens. Dennoch wollen wir auch dieses Mal nichts unversucht lassen, um ein Münchner Traditions-Filmtheater zu erhalten.“

Beim geplanten Neubau einer Boulderhalle anstelle der bisherigen Außenanlage im DAV Kletter- und Boulderzentrum Thalkirchen zeichnet sich eine Lösung ab: Die neue Planung des Deutschen Alpenvereins, für die sich die SPD-Fraktion eingesetzt hatte, ist laut Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine gute Grundlage für eine Einigung.

Das berichtet die aktuelle Rathaus Umschau. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat das Planungsreferat demnach gebeten, den neuen Vorschlag schnellstmöglich zur Abstimmung im Bezirksausschuss einzubringen.

Dazu sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Dietl:

„Wir freuen uns, dass die gemeinsame Lösung, für die wir uns eingesetzt haben, bei der Stadtverwaltung positiv gesehen wird. Es ist entscheidend, einen Weg zu gehen, bei dem sowohl die sportlichen, technischen und sozialen Ziele des DAV erfüllt sind, als auch die berechtigten Interessen der Sendlingerinnen und Sendlinger berücksichtigt werden. Dafür haben wir uns in intensiven Gesprächen mit dem Deutschen Alpenverein eingesetzt. Wir begrüßen es sehr, dass der DAV so konstruktiv auf die offenen Fragen reagiert hat und nun ein Vorschlag vorliegt, bei dem wir zuversichtlich sind, dass er auch im Stadtviertel auf Zustimmung stößt. Insbesondere ökologische Aspekte, aber vor allem auch ein gescheites Konzept fürs Parken waren zentrale Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Es gibt nun überzeugende Antworten auf diese wichtigen Fragen. Wir unterstützen den neuen Vorschlag des DAV und sind guter Hoffnung, auch im Bezirksausschuss Unterstützung für diese Lösung zu haben. Wir sehen jetzt eine gute Basis für eine positive Entscheidung.“