Einträge von Anton Fitz

Surfen im Olympiapark

Antrag Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, im Benehmen mit dem Olympiapark München eine Surfwelle als schwimmende und rückbaubare Anlage im Olympiasee zu ermöglichen.   Begründung Seit 2021 ist Surfen eine olympische Disziplin. Daher soll die Sportart neben den weltweit bekannten Standorten im Stadtgebiet passenderweise auch im historischen Umfeld des Olympiaparks ermöglicht werden. […]

Leben und leben lassen: Mehr Rücksichtnahme statt strengerer Regeln

Antrag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, gemeinsam mit dem Behinderten- und dem Seniorenbeirat, Citypartner, der Dehoga München und den Münchner Innenstadtwirten eine Kampagne für mehr Rücksichtnahme im öffentlichen Raum zu starten. Neben der Kampagne soll ein Monitoring zur Barrierefreiheit durchgeführt werden, um mögliche Problemstellen bei einzelnen Freischrankflächen für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen […]

Mietspiegel: Es dürfen keine gesetzeswidrig hohen Mieten einfließen! Notwendige Korrekturen im Mietrecht vornehmen!

ANTRAG Das Sozialreferat wird gebeten, darzustellen, ob und in welchem Umfang Mieten in die Erstellung des Mietspiegels 2025 eingeflossen sind, die aufgrund ihrer Höhe der Mietpreisbremse unterliegen würden und damit gerügt werden könnten. Der Oberbürgermeister wird zudem gebeten, sich nach der Bundestagswahl an die neue Bundesregierung zu wenden, mit der Bitte, das Mietrecht im Zusammenhang […]

Mehr Wohnungen für Menschen mit mittleren Einkommen – Praxis der städtischen Wohnungsvergabe überarbeiten!

ANTRAG Das Sozialreferat wird gebeten, dem Stadtrat einen Vorschlag zur künftigen Vergabe des Wohnungskontingents der Münchner Wohnen und aller weiteren geförderten Wohnungen zu unterbreiten, der folgende Maßgaben beinhaltet:   Im freifinanzierten Bereich der Münchner Wohnen (Wohnungen sind rechtlich nicht oder nicht mehr an bestimmte Einkommensgrenzen gebunden, aber Teil des Wohnungsbindungsvertrags) erfolgt die Auswahl derjenigen, die […]