Schlagwortarchiv für: Birgit Volk

Kleine Patienten brauchen eine gute Versorgung

Antrag

Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Ministerpräsidenten des Freistaats Bayern aufzufordern, sich für den Erhalt der Kinder- und Jugendpsychosomatik am Klinikum rechts der Isar einzusetzen. Gleichzeitig muss das Angebot Tageskliniken wieder angeboten werden. Das Klinikum rechts der Isar ist ein Universitätsklinikum für das der Freistaat die Verantwortung trägt.
 
Außerdem soll beim Deutschen Städtetag eine Resolution eingebracht werden, in der gefordert wird, dass der Mehraufwand für die Behandlung von Kindern Krankenhäusern im DRG-System erstattet wird.

Begründung

Auf Grund der verschiedenen Berichte über die drohende Schließung der Kinder- und Jugendpsycho­somatik am Klinikum rechts der Isar, muss die Stadt handeln. Denn München und die Kommunen in der Region brauchen dieses Angebot. Der Freistaat trägt für die Universitätskliniken die Verantwor­tung und muss diese auch übernehmen. Es ist nicht akzeptabel, wirtschaftliche Gründe über die Ver­sorgung zu stellen und sich mit einer Schließung aus der Verantwortung zu verabschieden.

Gleichzeitig müssen sich aber auch die Rahmenbedingungen ändern. Es kann nicht sein, dass die medizinische Versorgung von Kindern systematisch defizitär ist. Hier sollen im Deutschen Städtetag Mehrheiten gefunden werden, um sich für eine Abrechnungsmöglichkeit einzusetzen, die den Mehr­aufwand bezahlt.

gez.

Kathrin Abele
Dr. Ingo Mittermaier
Simone Burger
Haimo Liebich
Birgit Volk
Julia Schönfeld-Knor
Klaus Peter Rupp

Stadtratsmitglieder

/von

Parkplätze an Schulen II Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Baureferat, ein Konzept zu entwickeln, wie die Fahrradabstellplätze an Schulen – sowohl im Bestand als auch bei Neu-/ Umbauten – erhöht werden können. Die Stellplatz-Satzung soll künftig einen deutlich erhöhten Fahrradabstellplatzschlüssel für Schulen, die neu oder umgebaut werden, ausweisen. Bei Bestandsbauten sind Maßnahmen zu entwickeln, um den gestiegenen Bedarfen an den Schulen gerecht zu werden, insbesondere ist eine Umwandlung von Flächen, die bisher dem Pkw-Parken vorbehalten waren, in Areale zum geordneten Fahrradabstellen zu betrachten. Auch technische Möglichkeiten zur Optimierung der Fahrradabstellflächen, z.B. zweistöckige Fahrradparkanlagen sind einzubeziehen.

Begründung

Viele Schülerinnen ebenso wie Lehrerinnen nutzen bereits heute das Fahrrad, um an die Schulen zu kommen. Um dieses positive und nachhaltige Verhalten zu unterstützen, braucht es deutlich mehr Fahrradabstellplätze an Schulen. Um auch Lehrkräften, die heute noch mit dem Auto an die Schulen fahren, einen Anreiz zum Umstieg auf das Radl zu geben, sollen die Abstellmöglichkeiten deutlich ausgebaut und auch qualitativ verbessert werden.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Verena Dietl
Haimo Liebich
Cumali Naz
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

Parkplätze an Schulen I Weniger Pkw-Stellplätze an Schulen

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ein Konzept zu entwickeln, wie die Pkw-Stellplätze an Schulen – sowohl im Bestand als auch bei Neu-/ Umbauten – reduziert werden können. Dieses soll die tatsächlichen Bedarfen und den realen Möglichkeiten der einzelnen Standorte würdigen, den individuellen örtlichen Gegebenheiten und insbesondere der Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln soll Rechnung getragen werden.
Der in der Stellplatz-Satzung festgelegte Pkw-Schlüssel für Schul(neu)bauten soll unter diesem Gesichtspunkt kritisch geprüft und entsprechend reduziert werden. Die überarbeitete Stellplatz-Satzung ist dem Stadtrat zusammen mit einer Übersicht über die vorgenommenen Reduzierungsmaßnahmen bei den Bestandsschulen vorzulegen.

Begründung

In einer zunehmend verdichteten Stadt müssen die Flächen so sparsam und sinnvoll wie möglich verwendet werden. Daher sollen die Parkplatzflächen an Schulen mit guter ÖPNV-Anbindung auf das nötige Maß reduziert werden. Gleichzeitig müssen aber auch die tatsächliche Bedarfe der Lehrerinnen und Lehrer an schlechter erschlossenen Standorten berücksichtigt werden. Zusätzlich muss darauf geachtet werden, dass die Schulstandorte, die als Versammlungsstätten dienen, weiterhin im nötigen Maß über Parkplätze verfügen. Dadurch kann eine möglichst vielfältige Nutzung und ein ressourcenschonender Umgang mit den vorhandenen Flächen sichergestellt werden.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Verena Dietl
Cumali Naz
Birgit Volk
Haimo Liebich

Stadtratsmitglieder

/von

IT der Münchner Schulen und Kitas V – Schulhomepages professionalisieren

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH und ggf. auch mit dem städtischen Unternehmen Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG, ein Konzept zur Optimierung der Homepages der Schulen zu entwickeln, denkbar wäre z.B. eine Art Baukastensystem mit einheitlichem Erscheinungsbild. Das Konzept ist dem Stadtrat vorzulegen und nach dessen Freigabe zügig umzusetzen.

Begründung

Fast jede Münchner Schule verfügt über eine Homepage, die eine Vielzahl von Informationen beinhaltet. In der Regel handelt es sich dabei um „Eigenentwicklungen“, die den Ansprüchen an eine moderne Außendarstellung nicht immer genügen. So fehlen bspw. Suchmaschinenoptimierungen, die ein leichtes Auffinden der Homepages ermöglichen.
Mit der LHM Services GmbH, welche die IT der Schulen betreut, und der Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG, die für „muenchen.de“ verantwortlich ist, stehen zwei versierte Partner für den Themenbereich zu Verfügung. Gestalterische und technische Kompetenzen lassen sich hier zusammenführen. Datenschutz und IT-Sicherheit können gewährleistet werden.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Cumali Naz
Anne Hübner
Verena Dietl
Haimo Liebich
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

IT der Münchner Schulen und Kitas IV – Finanzierung der IT- und Digitalisierungskosten an den Schulen sicherstellen

Antrag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus Regelungen zu finden,
· damit die Fördermittel zur Digitalisierung an Schulen und mögliche zukünftige Förderprogramme für die Schulen in München schnell und bürokratiearm eingesetzt werden können und
· wie sich der Freistaat langfristig an den einmaligen und laufenden Kosten der IT-Ausstattung der Schulen beteiligt.

Über den Deutschen Städtetag ist ein Erfahrungsaustausch mit anderen deutschen Kommunen über die jeweiligen Regelungen und Verfahren herbeizuführen.

Begründung

Der Landeshauptstadt München entstehen derzeit und auch in den nächsten Jahren massive
finanzielle Aufwendungen für notwendige Schulneubauten, angesichts steigender Schülerzahlen in
München und der Region.

Die Digitalisierungsbestrebungen und die damit einhergehende aufwendige Betreuung der IT an den Schulen verursachen immer höhere, für die kommenden Jahre noch nicht abschließend bezifferbare Kosten im städtischen Haushalt. Für die Städte und Gemeinden in Bayern entsteht damit eine neue Belastung im Rahmen ihrer Rolle als Sachaufwandsträger. Die voraussichtlich sehr hohen Kosten für die IT an Schulen stellen somit für die Landeshauptstadt München ein großes Hindernis dar, um die schnelle und bessere Nutzung der neuen digitalen Möglichkeiten anbieten zu können.

Die Förderprogramme durch Bund und Freistaat sind begrüßenswert. Allerdings sind diese nach dem derzeitigen Kenntnisstand eher auf Investitionen ausgelegt. Im IT-Bereich sind jedoch vor allem die laufenden Kosten durch die IT-Betreuung von hoher finanzieller Bedeutung.

Daher sollten sich die Städte und Gemeinden als Sachaufwandsträger mit dem Freistaat verständigen, wie eine langfristig gerechte Kostenaufteilung erfolgen kann.

Zudem sind die Förderungen durch den Freistaat so zu gestalten, dass diese auch für große Kommunen mit einer Vielzahl von Schulen so unbürokratisch wie möglich in Anspruch genommen werden können.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Cumali Naz
Anne Hübner
Verena Dietl
Haimo Liebich
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

IT der Münchner Schulen und Kitas III – Moderne IT an Schulen einführen: personenbezogene Geräte für Lehrerinnen und Lehrer

Antrag

Den Münchner Lehrerinnen und Lehrern soll künftig anstatt raumbezogener Desktop-Computer ein personenbezogenes mobiles Gerät (z.B. Laptop oder Tablet) zur Verfügung gestellt werden. Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH, dem Stadtrat im Rahmen des noch vorzulegenden Konzepts zur IT der Schulen, die Vorteile, aber auch die entstehenden Kosten darzulegen, die bei einer Umstellung auf personenbezogene Geräte entstehen würden.

Begründung

Lehrerinnen und Lehrern an den Schulen, für die die Landeshauptstadt München Sachaufwands-
trägerin ist, haben derzeit im Regelfall den Zugriff auf einen Desktop-Computer im Klassenzimmer oder an einem anderen Standort in der Schule. Mit diesen Geräten ist ein flexibles Arbeiten nicht möglich. Für eine moderne Unterrichtsgestaltung ist es aber notwendig, den Lehrerinnen und Lehrern bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen. Gleichzeitig sind Aspekte wie der Schutz personenbe-zogener Daten zu berücksichtigen. Um dies zukünftig zu ermöglichen, sollen anstatt der festen Desktop-Computer mobile Geräte zur Verfügung gestellt werden. Die dafür notwendigen technischen Voraussetzungen, aber auch ggf. dadurch entstehenden Kosten, sollen dem Stadtrat dargestellt werden. Soweit für die Unterrichtsgestaltung feste Desktop-Computer oder vergleichbare stationäre Lösungen erforderlich sind, sollen diese wie bisher parallel bestehen bleiben (sogenannte Computerräume).

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Cumali Naz
Anne Hübner
Verena Dietl
Haimo Liebich
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

IT der Münchner Schulen und Kitas II – Digitalisierung an Schulen: Lösungen für benachteiligte Schülerinnen und Schüler bei zukünftigen Konzepten einplanen

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport und das Sozialreferat werden aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH, bei zukünftigen Konzepten und Maßnahmen zur Digitalisierung von Bildungsangeboten die Situation wirtschaftlich benachteiligter Kinder, Jugendlicher und deren Familien besonders in den Fokus zu nehmen. Neben pädagogischen Konzepten zur besonderen Förderung von benachteiligten Kindern, ist auch ein Vorschlag zu erarbeiten, wie Familien unterstützt werden können, die sich für den Schulerfolg dringend benötigte digitale Geräte für ihre Kinder nicht leisten können.

Begründung

Mit der zunehmenden Digitalisierung von pädagogischen Angeboten in den Schulen, besteht die Chance, neue pädagogische Instrumente zu Förderung von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. So können beispielsweise bei der Unterrichtsgestaltung mit der Hilfe von IT, Schülerinnen und Schülern gezielt Inhalte nach jeweils individueller Leistungsstärke vermittelt werden. Es besteht die Notwendigkeit, diese neuen Instrumente auch finanziell benachteiligten Kindern zur Verfügung zu stellen.
Auch die IT-Ausstattung zuhause in den Familien wird zunehmend von Bedeutung sein. Kinder und Jugendliche, die diese Nutzungsmöglichkeit nicht haben, werden in ihrer Bildungsentwicklung benachteiligt sein. Für diese Familien ist in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat eine tragfähige Lösung zu erarbeiten, wie eine derartige Benachteiligung ausgeglichen bzw. vermieden werden kann.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Cumali Naz
Anne Hübner
Verena Dietl
Haimo Liebich
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

IT der Münchner Schulen und Kitas I – Externe Cloud-Dienste begrenzen

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der LHM Services GmbH, bei der Entwicklung zukünftiger IT-Angebote externe Cloud-Dienste möglichst zu vermeiden und ins­besondere personenbezogene Daten in einem eigenen oder einem städtischen Rechenzentrum zu speichern.

Begründung

Datenschutz und IT-Sicherheit müssen angesichts sehr sensibler Personendaten zehntausender Münchner Schülerinnen und Schüler einen besonders hohen Stellenwert haben.

Anbieter von IT-Leistungen setzen zunehmend auf Cloud-Dienste. Große Anbieter verweisen bei ihren Geschäftsbedingungen vielfach auf sehr weitgehende Nutzungsmöglichkeiten gesammelter Daten. Für Schülerinnen und Schülern sind derartige Dienste nicht geeignet, da sie die notwendigen Standards zum sicheren Umgang mit personenbezogenen Daten nicht oder nur eingeschränkt sicher­stellen. Oft kann weder nachvollzogen werden, wo die Daten tatsächlich gespeichert sind, noch ist der Ausschluss einer anderweitigen unerwünschten Verwertung möglich.

Die LHM Services GmbH ist in der Lage, ein eigenes Rechenzentrum aufzubauen (bzw. vorhandene Kapazitäten des Moosacher Rechenzentrums zu nutzen) und Daten nur befugten Personen und Nut­zungen zur Verfügung zu stellen. Externe Cloud-Dienste sollen das RBS und die LHM Services GmbH nur im absolut notwendigen Ausnahmefall einsetzen.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Cumali Naz
Anne Hübner
Verena Dietl
Haimo Liebich
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

Erholungsgebiet und Bademöglichkeiten für Freiham!

Antrag

Das Planungsreferat wird beauftragt, neben den planerischen Voraussetzungen für einen Badesee insgesamt gemeinsam mit der Stadt Germering Vorschläge zu machen, wie der in Freiham geplante Park um ein Erholungsgebiet westlich der Autobahn erweitert werden kann. Dazu sollen folgende Überlegungen untersucht werden:

  1. Die Schaffung eines neuen Badesees
  2. Ein entsprechendes Erholungsgebiet angrenzend an die Stadt Germering
  3. Vernetzung des Landschaftspark Freiham mit dem Badesee und dem Erholungsgebiet Richtung Germering
  4. Die Situierung eines ganzjährig nutzbaren Schwimmbades im Rahmen dieses Erholungsgebietes
  5. Eine entsprechende direkte Anbindung an den ÖPNV (U-Bahn) inkl. einem ausreichendem Park+Ride Angebot
  6. Eine entsprechende Überbauung der Autobahn zur Steigerung des Erholungswertes

Begründung

Nachdem offensichtlich durch den Zweckverband Freiham nunmehr eine Möglichkeit eröffnet werden kann, dass in Freiham an der Grenze zu Germering ein neuer Badesee entsteht, sollte dies genutzt werden, dort ein entsprechend großes Erholungsgebiet mit hoher Qualität für das ganze Jahr zu schaffen.

gez.
Christian Müller
Verena Dietl
Kathrin Abele
Julia Schönfeld-Knor
Gerhard Mayer
Jens Röver
Cumali Naz
Birgit Volk
Haimo Liebich

SPD-Stadtratsmitglieder

Johann Sauerer
Frieder Vogelsgesang
Alexandra Gaßmann
Ulrike Grimm
Sven Wackermann
Walter Zöller
Hans Podiuk
Dr. Evelyne Menges
Johann Stadler
Heike Kainz

CSU-Stadtratsmitglieder

/von

MTV München von 1879 e.V.

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport prüft, inwieweit der MTV München bei der beträchtlichen und herausfordernden Sanierungsmaßnahme der Sporthalle an der Häberlstraße 11b unterstützt werden kann.

Insbesondere soll dabei geprüft werden, welche Möglichkeiten bestehen, das Städtische Sonderförderprogramm zum Sporthallenbau anzuwenden.

Begründung

Der MTV München – einer der größten Breitensportvereine der Stadt – hat seine sportliche Heimat in der beeindruckenden Sporthalle an der Häberlstraße.
Die im vergangenen Jahr begonnene, notwendige Sanierung der denkmalgeschützten Halle brachte Mängel in Bausubstanz und Statik zum Vorschein. Die notwendigen Arbeiten sind komplex und gestalten sich als äußerst schwierig – entsprechend größer wird der für die Renovierung aufzubringende, zeitliche und finanzielle Aufwand.

Um für die Vereinsmitglieder auch während der unerwartet langen Renovierungsphase ausreichend breitensportliche Angebote bereithalten zu können, arbeitet der MTV bereits eng mit der Sportverwaltung und der Sportflächenvergabe des Referates für Bildung und Sport zusammen.

Die unerwartet gestiegenen Baukosten, die für die Anmietung von weiteren Sporträumen nötigen Mietausgaben sowie der beginnende Mitgliederrückgang stellen eine deutliche Herausforderung für den MTV München dar.

Um sicherzustellen, dass der MTV auch künftig in großem Umfang seinen breitensportlichen Aufgaben nachkommen kann, soll daher eine Förderung der Baumaßnahme geprüft werden.

Insbesondere das Städtische Programm zur Incentivierung des Sporthallenbaus, welches die Schaffung von verfügbarer Sporthallenfläche in München zum Ziel hat, könnte hierbei Möglichkeiten eröffnen.

gez.
Verena Dietl
Kathrin Abele
Haimo Liebich
Christian Müller
Cumali Naz
Julia Schönfeld-Knor
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von