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Bahnhofsviertel mit hoher Aufenthalts- und Lebensqualität

Die SPD-Fraktion beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept zur Aufwertung des Quartiers rund um den Hauptbahnhof zu erstellen.

Antrag
Die Stadtverwaltung wird gebeten, ein Konzept für eine hohe Aufenthalts- und Lebensqualität im Bahnhofsviertel zu erarbeiten. Hierbei sind bereits bestehende Planungen und Ideen der Geschäftsleute vor Ort, der Vereine wie dem „Stadtteilverein Südliches Bahnhofsviertel“, der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bezirksausschüsse einzubeziehen.

Insbesondere sind dabei auch folgende Aspekte zu berücksichtigen:

  • Erhöhte Reinigungsleistungen im Bahnhofsviertel. Dies gerade im Hinblick auf die vielen Baustellen und die vielen Bauzäune.
  • Häufigere Entsorgungen von Schrotträdern rund um den Hauptbahnhof. Gegebenenfalls auch eine feste Anlaufstation für Radl-Sicherheitschecks.
  • Bei Bedarf weitere Aufstellung von zusätzlichen und/oder größeren Abfallbehältern speziell im Bahnhofsviertel und über den Bahnhofsvorplatz hinaus.
  • Mehr Grün im Viertel sowie ein zusätzliches Budget für Hinterhofbegrünungen und Nachbaraktionen.
  • Prüfung der bestehenden Straßenbeleuchtung.
  • Konkrete Maßnahmen für einen optimierten Verkehrsfluss unter Berücksichtigung der laufenden Untersuchung des Verkehrs.

Begründung:
Bereits jetzt setzen sich die Stadtverwaltung, verschiedene Akteure aus Handel und Wirtschaft, Vereine und die Bewohnerinnen und Bewohner für ein lebenswertes Viertel rund um den Münchner Hauptbahnhof ein. Zwei Quartiermanager vernetzen die verschiedenen Interessen.
Nun gilt es, ein buntes Stadtviertel mit hoher Aufenthalts- und Lebensqualität weiter zu entwickeln und dabei einen kreativen und urbanen Charakter zu erhalten.

Unabhängig von großen Entwicklungsmaßnahmen wie dem Neubau des Münchner Hauptbahnhofes und der zweiten Stammstrecke ist es durchaus möglich, mit kleineren ersten Maßnahmen Verbesserungen im Bahnhofsviertel zu erzielen.

gez.

Alexander Reissl
Hans Dieter Kaplan
Christian Müller
Christian Vorländer
Beatrix Zurek
Bettina Messinger

Stadtratsmitglieder

/von

Weltweites Klassikerlebnis

Stadtverwaltung prüft digitalen Konzertsaal für die Philharmonie

Antrag
Die Stadtverwaltung prüft in Absprache mit den Münchner Philharmonikern die Einrichtung eines Digitalen Konzertsaals im Internet inklusive Apps für die mobile Nutzung für Livesendungen sowie zeitver­setzte Ausstrahlungen ihrer Klassikkonzerte. Parallel dazu werden ggf. auch geeignete kommer­zielle Plattformen wie z. B. iTunes in die Überlegungen einbezogen, sofern sie verlustfreie Übertragungs­raten in Hifi-Qualität ermöglichen.(1) Ein erstklassiges Angebot unsere „Philis“ auch im World Wide Web kann neue Zielgruppen nicht zuletzt bei jungen Zuhörerinnen und Zuhörern erschließen sowie den bisherigen Fans und vor allem Abonnenten einen Mehrwert bieten. Ein wichtiger Baustein eines Konzepts wäre eine tragfähige Finanzierung zum Beispiel durch Abo-Gebühren, Sponsoring oder Kooperationen mit andern Orchestern und geeigneten, interessierten (Musik-) Institutionen wie z. B. dem Goethe-Institut, dem Bayerischen Rundfunk oder der Deutschen Welle.

Begründung:
Gerade im Klassiksegment schwören Musikfans zu Recht auf den unnachahmlichen Charakter eines Livekonzerts. Doch auch im besten Konzertsaal finden nicht mehr als einige Tausend Besucherinnen und Besucher Platz. Die Gründe für ein zeitgleiches oder zeitversetztes Alternativ-angebot der Münchner Philharmoniker im Internet sind so vielfältig wie das moderne Leben: Ausverkauft, Abendtermine, Dienstreisen bis hin zu Auslandsaufenthalten, konkurrierende Kulturangebote oder schlicht die Bequemlichkeit, zu Hause mit einer guten Hifi-Anlage die neueste Interpretation in CD-Qualität genießen zu können – garantiert ohne Rascheln von Bonbonpapier. Das eigene Handy darf man ausschalten oder auf lautlos stellen, muss es aber nicht.

Die Erfahrungen der Berliner Philharmoniker mit ihrer ‚Digital Concert Hall‘ im Web klingen äußerst vielversprechend(2). Mit Abonnementgebühren von 14,90 Euro pro Monat soll dort schon bald eine dauerhaft tragfähige Finanzierung erreicht werden. Zwar sind die technischen Voraussetzungen anspruchsvoll und möglicherweise erst mit dem akustischen Umbau der Philharmonie im Gasteig vollends realisierbar. Doch für ein Spitzenorchester wie die Münchner Philharmoniker wäre ein erstklassiger, weltweit empfangbarer Livestream ein nicht zu unterschätzender Wettbewerbsvorteil im 21. Jahrhundert. (Zeitversetzte) Einzelabrufe, eine praktikable Gebührenstaffelung sowie einzelne kostenlose neben kostengünstigen Angeboten gehören selbstverständlich dazu.

gez.

Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Horst Lischka
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

(1) für die letzte Meile des schellstmöglichen Internetanschlusses bis zur heimischen Musikanlage und zu mobilen Abspielgeräten, insbesondere aber für die Klassikschwachstellen Lautsprecher und Kopfhörer, können die Philharmoniker keine Gewähr übernehmen.

(2) www.digitalconcerthall.com/de/

/von

Arbeitsbedingungen für Autorinnen und Autoren in München verbessern

Auf Initiative der Rats-SPD soll die Literaturförderung in München gestärkt werden, zum Beispiel mit einem Stipendium.

Antrag
Das Kulturreferat wird gebeten aufzuzeigen, wie die Förderung von Autorinnen und Autoren in München, z.B. durch Auslobung eines Stipendiums, verbessert werden kann.

Begründung:
München ist zweifelsohne eine Literaturstadt. Die große Anzahl an Verlagen, das Literaturhaus, das Literaturfest, aber vor allem die Vielzahl an Autorinnen und Autoren, die in dieser Stadt leben und arbeiten, bezeugen dies.

Zwar gibt es in München neben dem großen Literaturpreis den Tukan-Preis, der jährlich die beste Neuerscheinung prämiert. Ein Förderinstrument, das ähnlich wie in den Bereichen Tanz, Theater, Musik, Film oder Bildende Kunst besteht, existiert für den Bereich der Literatur jedoch nicht. Eine Unterstützungsmöglichkeit zur Förderung der Arbeitsbedingungen für Autorinnen und Autoren ist jedoch geboten.

gez.

Klaus Peter Rupp
Horst Lischka
Julia Schönfeld-Knor
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Kathrin Abele
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von

Entschärfung und Verbesserung der Lage in der Bayernkaserne!

Die SPD-Fraktion will die Lage in der Bayernkaserne verbessern und entschärfen und wendet sich im Antrag mit Forderungen an den Freistaat Bayern, die Stadtverwaltung und die Regierung von Oberbayern.

Antrag

[1.] Die Stadt München erinnert den Freistaat an seine Verantwortung und fordert ihn nachdrücklich auf

  • die schon lange in Aussicht gestellte Verbesserung des Betreuungsschlüssels endlich umzusetzen und zu finanzieren
  • die Höchstbelegungszahlen einzuhalten
  • schnellstmöglich ausreichend Ersatzstandorte zur Entlastung der Bayernkaserne zu schaffen sowie zeitnah eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Südbayern als Ersatz für die Bayernkaserne zu realisieren
  • in einem Internetauftritt Informationen über die Bayernkaserne zur Verfügung zu stellen. Dieser soll der Aufklärung der Bevölkerung dienen und Verständnis für die Lage der Flüchtlinge wecken.
  • die vorhandenen Flächen der Bayernkaserne effektiver zu nutzen, um den Bewohnerinnen und Bewohnern wettergeschützte Aufenthaltsräume zur Verfügung zu stellen.
  • zu prüfen, ob das strikte Alkoholverbot zwar weiterhin für die Unterkünfte gelten, aber insofern gelockert werden kann, als dass es Ausnahmen gibt, zum Beispiel in den Aufenthaltsräumen. Dies muss in Abstimmung mit allen Verantwortlichen und Behörden abgeklärt werden.

[2.] Um die Situation in der und um die Bayernkaserne zu verbessern, wird die Stadtverwaltung aufgefordert, dafür Sorge zu tragen,

  • die soziale Betreuung von Flüchtlingen auch durch städtische Kapazitäten zu verbessern.

[3.] Um die Aufklärung der Bevölkerung zu verbessern, wird die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Regierung von Oberbayern aufgefordert,
* mehr Transparenz zu schaffen, indem die Anwohnerinnen und Anwohner künftig besser informiert und eingebunden werden.
* Dazu entwirft und verteilt die Stadt einen eigenen Informationsflyer
* Es wird so schnell wie möglich eine Anwohnerversammlung einberufen.
* Die betroffenen Bezirksausschüsse und dabei auch die BA-Beauftragten gegen Rechtsextremismus werden eingebunden.
* Nachbarschaftshilfen und Engagement von Seiten der Bürgerinnen und Bürger werden aktiviert und koordiniert.
* Interessierten Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit geboten werden, bei begleiteten Besuchen Einblicke ins Innenleben der Bayernkaserne zu gewinnen.

Begründung:
Das Versagen der Bayerischen Staatsregierung in der Flüchtlingspolitik zeigt sich aktuell überdeutlich am Beispiel Bayernkaserne. Durch die Überfüllung ist die Lage vor Ort im Moment sehr angespannt. Sowohl innerhalb der Einrichtung als auch in deren Umfeld häufen sich die Probleme. Die SPD-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus fordert den Freistaat deshalb auf, endlich seiner Verantwortung gerecht zu werden und zu handeln.

Zugleich ist die SPD im Rathaus sich ihrer eigenen Verantwortung für die Münchner Stadtgesellschaft bewusst. Trotz der eigentlichen Zuständigkeit des Freistaats fordert die Fraktion ebenso die Stadt München auf, durch gezielte Maßnahmen die Lage zu verbessern.

gez.

Alexander Reissl
Klaus Peter Rupp
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von

Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der Landeshauptstadt München mit hohem Kundenaufkommen

SPD fordert Einbeziehung der Kundenanzahl bei Stellenbewertungen

Antrag
Das Personalreferat wird gebeten zu untersuchen, inwieweit die komplexe Anforderung an städtische Mitarbeiter, die eine überdurchschnittlich hohe Zahl von Kundenkontakten und -betreuungen zu bewerkstelligen haben, als zusätzliches Kriterium bei der Stellenbewertung berücksichtigt werden kann. Die Vergütung sollte der fordernden Aufgabe der betroffenen Mitarbeiter entsprechen.

Begründung:
Bereits jetzt fehlen beispielsweise im KVR Fachkräfte. Manche Stellen können schlicht nicht besetzt werden. Es ist nötig, die Attraktivität dieser Arbeitsstellen zu erhöhen. Zugleich ist unbestritten, dass ein überdurchschnittlich hohes Kundenaufkommen zum Beispiel im Kreisverwaltungsreferat oder im Sozialreferat zusätzliche Anforderungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit sich bringt.

Daher sollte geprüft werden, ob dies als einzelner Aspekt in die Stellenbewertung aufgenommen und die Vergütung der betroffenen Mitarbeiter angepasst werden kann. Die Maßstäbe zu Art und Umfang des Kundenaufkommens sind zu prüfen.

gez.

Beatrix Zurek
Anne Hübner
Bettina Messinger
Cumali Naz
Helmut Schmid
Julia Schönfeld-Knor
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von

Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des Kreisverwaltungsreferats

Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen gefordert

Antrag
Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, im Rahmen der Mitarbeiterorientierung zu prüfen, wie Verwaltungsvorgänge vereinfacht und insbesondere die Zahl der persönlichen Vorsprachen reduziert werden können und welche weiteren Maßnahmen über die bereits getroffenen hinaus zur Bewältigung des hohen und weiteren steigenden Arbeitsanfalls erforderlich sind.

Hierbei sind alle Maßnahmen in Betracht zu ziehen, die

  • vom KVR in eigener Verantwortung umgesetzt werden können
  • gemeinsam mit den Querschnittsreferaten initiiert werden müssen
  • über den OB und den Städtetag an den Gesetzgeber zu richten sind.

Als Beispiele für bereits getroffene oder weitere denkbare Maßnahmen sind zu nennen:

  • Längere Geltungsdauer von Verwaltungsakten (z.B. Parkausweise auch für zwei Jahre statt einer jährlichen Ausstellung, Aufenthaltstitel mit längerer Dauer bei bestimmten Personengruppen)
  • organisatorische Optimierung incl. IT-Unterstützung zur Abwicklung des Kundenverkehrs bei speziellen Aufgaben (z.B. verkehrsrechtliche Anordnungen, Baustellen, Drehgenehmigungen, Veranstaltungen, Versammlungen)
  • Erledigung von Verwaltungsvorgängen ohne persönliche Vorsprache (z.B. An-, Ab- und Ummeldung, Verschicken von Aufklebern für den Personalausweis bei Adressänderung)
  • Prüfung der Zusammenlegung von Dienstleistungen, um Mehrfachvorsprachen zu vermeiden
  • Mehr Angebote für online-Verfahren, Terminvereinbarungen, e-payment.
    Gegebenenfalls sind Rückmeldungen aus der Verwaltungspraxis heraus über den
    Oberbürgermeister und im Rahmen des Städtetags an den Gesetzgeber erforderlich, wenn rechtliche Vorgaben zu einem zu aufwendigen Gesetzesvollzug führen.

Begründung:
Der starke Zuzug, die demographische Entwicklung und der seit Jahren anhaltende
Personalabbau haben direkte Auswirkungen auf die Kundenzahlen im Kreisverwaltungsreferat und führen zu starken Belastungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Immer komplexer werdende Verwaltungsvorgänge, Fluktuation und Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung von freien Stellen verstärken diesen Effekt weiterhin.

Im Hinblick auf eine verbesserte Mitarbeiterorientierung müssen zeitnah alle Möglichkeiten der Entlastung geprüft werden, die nicht nur die Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessern, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern direkt zu Gute kommen und Ämtergänge reduzieren.
Auch sollten alle zur Verfügung stehenden Instrumente genutzt werden, um über Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge aus der täglichen Praxis heraus langfristig Verwaltungsvorgänge zu vereinfachen.

gez.

Beatrix Zurek
Helmut Schmid
Julia Schönfeld-Knor
Cumali Naz
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von

Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München

Koordiniertes Vorgehen gefordert

Antrag
Die Stadtverwaltung entwickelt einen Masterplan für den Fahrradverkehr in München. Für ein koordiniertes Vorgehen werden alle Aspekte des Fahrradverkehrs integriert:

  • Die Abstimmungen aller baulichen Maßnahmen und Festlegung der Prioritäten
  • Die Beschleunigung von Planungszeiten neuer Radwege und Routen sowie die Ertüchtigung von bestehenden Radwegeverbindungen
  • Die Planung und der Bau von Radschnellwegen
  • Die Ergänzung der Radlkampagne mit weiteren Angeboten wie zum Beispiel eine „Münchner Radl App“.

Begründung:
Die bisherige Radlkampagne erreichte mit ihren umfangreichen Angeboten viele Radlerinnen und Radler und der Anteil des Fahrradverkehrs steigt kontinuierlich an. Um dieses umweltfreundliche, urbane, sehr kostengünstige und allen Bevölkerungsschichten zugängliche Verkehrsmittel weiter auszubauen, bedarf es eines Masterplans.

Auch angesichts der beteiligten Referate vom Kreisverwaltungsreferat über das Planungsreferat, Baureferat und Kulturreferat bis hin zum Referat für Bildung und Sport ist eine Zusammenfassung und Koordinierung sinnvoll.

Ein umfassender Plan ist notwendig, um die Vorgehensweisen zu verzahnen und Planungszeiten zu verkürzen. Die Radlhauptstadt München sollte gut gerüstet sein, um die neueren Anforderungen durch steigenden Radverkehr zu bewältigen und neue Zielgruppen zu erschließen.

gez.

Beatrix Zurek
Hans Dieter Kaplan
Bettina Messinger
Cumali Naz
Alexander Reissl
Klaus Peter Rupp
Helmut Schmid
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von

Münchner Bücherschau junior dauerhaft sichern

Wichtiges Angebot der Leseförderung sichern

Antrag
Die Stadtverwaltung wird gebeten darzustellen, welche Maßnahmen dazu beitragen, gemeinsam mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, Landesverband Bayern e.V., die Münchner Bücherschau junior dauerhaft als wichtiges Angebot der Leseförderung für Kinder und Jugendliche zu sichern.

Begründung:
Im März diesen Jahres fand die Münchner Bücherschau junior bereits zum 8. Male statt. An 9 Tagen kann von 9 bis 19 Uhr in neuen Kinder- und Jugendbüchern geschmökert werden und Autorinnen und Autoren lassen das junge Publikum in die Welt der Literatur und ihr Entstehen eintauchen. Mit rund 18.000 jungen Besucherinnen und Besuchern fand sie erneut einen überwältigenden Zuspruch beim Lesenachwuchs der Landeshauptstadt. Die Veranstaltung wird vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels veranstaltet und vom Kulturreferat projektbezogen unterstützt.
Um das Programm dauerhaft auf hohem Niveau halten und die starke Nachfrage befriedigen zu können, soll die Landeshauptstadt München die Bücherschau junior stärker unterstützen und somit die Leseförderung in München weiter voran bringen.

gez.

Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Horst Lischka
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von