Schlagwortarchiv für: Julia Schönfeld-Knor
Zwei Tage dauert es noch, dann beginnt für viele Münchner Kinder mit dem Schulanfang ein neuer Lebensabschnitt. Vom kommenden Schuljahr an sollen die Erstklässler*innen ein …
Antrag
Das Gesundheitsreferat wird gebeten, die vielfältigen Möglichkeiten und Bedarfe der Bestattung (u.a. Kindergräber, Mosaikgärten, Gemeinschaftsgrabanlagen, Bestattung unter Bäumen, Baumgrabstellen) darzustellen sowie die diesbezügliche konzeptionelle Planung – bspw. für einen Zeitraum von 5 Jahren – aufzuzeigen. Die Planung je Grab-/Bestattungsart sollte mindestens aufzeigen:
- Kapazitäten und Standorte
- Zeitliche Umsetzungsplanung
- Flankierende infrastrukturelle Planungen (bspw. Kommunikationspunkte, Sitzgelegenheiten, Themengärten, örtliche Feierstellen)
- Flankierende Dienstleistungsangebote / -konzepte (inkl. digitaler Angebote)
- Flankierende Maßnahmen zur Personalschulung / -qualifikation
Begründung
Im Juli 2021 wurde dem Stadtrat bereits berichtet, dass zunehmender Bedarf für „alternative“ Grabanlagen / Bestattungen im Sinne einer modernen Bestattungskultur besteht. Kurzfristige infrastrukturelle Planungen wurde dazu aufgezeigt. Die bisherige Friedhofsplanung / Gräberbedarfsprognose richtet sich am grundsätzlichen Flächenbedarf bzw. der Flächenverfügbarkeit aus, geht aber nicht auf spezifische Bedarfe ein. Es ist daher ein Gesamtkonzepts nötig, in dem die mittel bis langfristige Gesamtplanung bezüglich der o.g. Grab- und Bestattungsarten sowie der beschriebenen flankierenden Maßnahmen abgebildet ist. Das Abschiednehmen und die Bestattung von Kindern erfordert sicherlich einen besonderen Umgang mit trauernden Angehörigen und entsprechende Unterstützung und bedingt eine spezifische Schulung der Mitarbeiter*innen.
gez.
Klaus Peter Rupp
Barbara Likus
Kathrin Abele
Julia Schönfeld-Knor
Lena Odell
Micky Wenngatz
Fraktion SPD/Volt
Sofie Langmeier
Anna Hanusch
Angelika Pilz-Strasser
Dr. Hannah Gerstenkorn
Thomas Niederbühl
Judith Greif
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Antrag
Die Verwaltung der Landeshauptstadt München (d.h. alle Referate, die von Kinder- und Jugendbelangen wesentlich tangiert sind) wird beauftragt, in Kooperation mit den Freien Trägern der Jugendhilfe – ausgehend von den bestehenden Konzeptionen – ein Rahmenkonzept zu erstellen, wie diesen eine aktivere, intensivere und direktere Beteiligung ermöglicht werden kann. Die Federführung übernimmt dabei das Sozialreferat.
Das Konzept schließt mit ein, wie diese Querschnittsaufgabe perspektivisch in der Stadtverwaltung verankert werden kann sowie verbindliche Verfahren, die echte Teilhabe ermöglichen.
Außerdem ist zu prüfen, in welcher Form jungen Menschen selbst auch ein Antragsrecht auf stadtweiter Ebene zugesprochen werden kann und wie diese mit einem eigenen Budget komplementiert werden können.
Hier sollte insbesondere erwogen werden, wie schon auf der Ebene der Bezirksausschüsse mit ihren Kinder- und Jugendbeauftragten eine direkte Beteiligung z. B. in Form von „Bürgerinnenversammlungen“ von jungen Menschen unter 18 Jahren möglich ist. Im Rahmen dieser Versammlungen könnten seitens der Jugendlichen Anträge gestellt werden, die von der Verwaltung ähnlich der Anträge aus Bürgerversammlungen zu bearbeiten wären. In diesem Rahmen könnten Ideen und Vorschläge von jungen Menschen, die ganz konkret ihr Stadtviertel betreffen (z. B. die Beleuchtung an Bolzplätzen, das Aufstellen von Bänken etc.) direkt in die Verwaltung eingebracht werden. An den Versammlungen könnten neben den Kinder- und Jugendbeauftragten der Bezirksausschüsse auch weitere BA-Mitglieder, Vertreterinnen der Verwaltung, vor allem aber die Kinder und Jugendlichen aus dem jeweiligen Stadtviertel teilnehmen.
Um eine breitere und niederschwellige Beteiligung möglichst vieler junger Menschen zu ermöglichen, sind auch digitale Beteiligungsformate in Betracht zu ziehen und eine digitale Antragstellung zu ermöglichen.
Da der Zeitfaktor bei jungen Menschen ganz anders ist als bei Erwachsenen, sind für die Bearbeitung aller Anträge und Anliegen möglichst kurze Fristen anzusetzen. Ebenso ist eine konkrete Ansprechperson bei der Verwaltung zu benennen. Die Kommunikation ist in verständlicher und kind- bzw. jugendgerechter Sprache zu formulieren.
Begründung
Nicht nur die letzte online-Jugendbefragung hat den Wunsch junger Menschen artikuliert, in Entscheidungsprozesse stärker eingebunden zu werden und ein stärkeres Beteiligungsrecht zu erhalten. Auch im Kontext der Corona-Pandemie haben sich junge Menschen zu wenig gehört und berücksichtigt gefühlt.
Gerade für nicht wahlberechtigte junge Menschen sollte deshalb neben den bereits bestehenden Beteiligungsrechten eine weitere und direktere Partizipation ermöglicht werden, die auch tatsächlich zu einer Umsetzung der geäußerten Bedürfnisse und Belange führen kann. Das Format der „Bürger*innenversammlungen“ kann die Partizipation und Teilhabe der jungen Menschen weiter verstärken, insbesondere, wenn es um konkrete Projekte und Anliegen im eigenen Viertel geht. Gleichzeitig ist klar, dass Partizipation nur dann ernsthaft funktionieren kann, wenn sie mit der Möglichkeit einhergeht, auch Anträge zu stellen und Finanzierung für Projekte zu erlangen.
gez.
Lena Odell
Barbara Likus
Christian Müller
Anne Hübner
Julia Schönfeld-Knor
Andreas Schuster
Fraktion SPD/Volt
Sebastian Weisenburger
Marion Lüttig
Nimet Gökmenoğlu
Clara Nitsche
Dr. Hannah Gerstenkorn
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Antrag
Das Gesundheitsreferat wird aufgefordert, im nächsten Gesundheitsausschuss eine aktuelle infektiologische Einschätzung zur Corona-Pandemie zu geben und die Planungen zu Fortschritt und Intensivierung der Impfkampagne darzustellen.
Dabei ist insbesondere auf folgende Aspekte einzugehen:
• Entwicklung der Neuinfektionszahlen: Situation bei geimpften bzw. ungeimpften Personen. Die Zahlen sind zukünftig auch regelmäßig zu veröffentlichen.
• Entwicklung der Bettenbelegung: Situation hinsichtlich der stationär und intensiv-medizinisch behandelten Patient*innen in den Münchner Kliniken (Alter, Impfstatus etc.)
• Fortschritt der Impfkampagne in München: Zahlen zu Geimpften, Darstellung der Informationsmöglichkeiten für Münchner*innen, der laufenden und geplanten Impfaktionen und -informationen im Stadtgebiet, insbesondere mit Blick auf verschiedene Zielgruppen
Begründung
Inzwischen steht uns mit verschiedenen Impfstoffen die Möglichkeit zur Verfügung, die Bevölkerung zu schützen. Bereits jetzt – vor einem zu erwartenden winterbedingten Anstieg der Coronainfektionen – ist die Inzidenz von Ungeimpften etwa 10 Mal so hoch wie die von Geimpften. Die vergleichsweise moderate allgemeine Inzidenz verursacht dabei ein falsches Gefühl von Sicherheit, auch bei Ungeimpften. Insofern muss ein Schwerpunkt auf die Fortführung der Impfkampagne in München gelegt werden.
gez.
Klaus Peter Rupp
Barbara Likus
Kathrin Abele
Julia Schönfeld-Knor
Lena Odell
Micky Wenngatz
SPD/Volt-Fraktion
Dr. Hannah Gerstenkorn
Angelika Pilz-Strasser
Judith Greif
Anna Hanusch
Sofie Langmeier
Thomas Niederbühl
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
Antrag
Im Sinne der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sollen folgende Projekte vom Referat für Bildung und Sport realisiert werden:
1) Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen
2) Inklusives Bildungsangebot an Berufsschulen: Teilnahme der städtischen Berufsfachschulen für Ernährung und Versorgung sowie Sozialpflege am geplanten Schulversuch
3) Einrichtung von 5 inklusiven Arbeitsplätzen in der Hauswirtschaft an städtischen Kindertageseinrichtungen
Die Finanzierung erfolgt aus dem Pandemiefolgen-Fonds (1) und wird dauerhaft gesichert.
Begründung
Die UN-BRK beschreibt die bereits existierenden und allgemein anerkannten Menschenrechte aus der Perspektive von Menschen mit Behinderungen. Seit 2009 ist die UN-BRK auch für die Bundesrepublik Deutschland verbindlich. Artikel 24 dieses internationalen Abkommens verpflichtet die Vertragsstaaten ein inklusives Bildungssystem zu schaffen.
Die zwei Aktionspläne der Landeshauptstadt München zur Umsetzung der UN-BRK bestehen aus mehreren Maßnahmen. Sie sollen dazu beitragen, die Situation von Menschen mit Behinderungen weiter zu verbessern. Ein wichtiges Ziel ist, u.a. im Bereich der Bildung Barrieren abzubauen und die Zugänglichkeit sowie die Teilhabe für Menschen mit Behinderungen zu erhöhen.
Eine besondere Herausforderung bedeutet die Corona-Pandemie für die Menschen mit Behinderung. Sie erschwert die Teilhabe und gefährdet die Inklusion. Um die Folgen der Pandemie zu mindern und die Inklusion weiter zu verbessern, ist es notwendig im Bildungsbereich die Hilfen zu sichern und die Umsetzung UN-BRK weiter voranzubringen.
gez.
Barbara Likus
Julia Schönfeld-Knor
Anne Hübner
Lena Odell
Fraktion SPD/Volt
Anja Berger
Dr. Hannah Gerstenkorn
Mona Fuchs
Nimet Gökmenoğlu
Sebastian Weisenburger
Bernd Schreyer
Beppo Brem
Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
1 Antrag Nr. 20 – 26 / A 01765 Den sozialen Folgen der Pandemie wirksam begegnen und für alle da sein, die beim Neustart nach Corona Unterstützung brauchen!
SPD/Volt-Stadtratsfraktion
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
089 – 233 9 26 27
spd-rathaus(@)muenchen.de
Alternative Postadresse:
SPD/Volt-Stadtratsfraktion
80313 München