Schlagwortarchiv für: Birgit Volk

Eine neue Surfwelle für München im Tucherpark

Antrag

Der Oberbürgermeister wird gebeten, das Projekt „Wasserkraftwerk & Surfwelle“ der Hochschule für angewandte Wissenschaften München im Tucherpark zu unterstützen und sich entschieden dafür stark zu machen, dass die der Realisierung des Projekts entgegenstehenden Hürden mit allen Beteiligten zeitnah erörtert werden.

Ziel soll es sein, für alle Interessen und Bedenken der beteiligen Stellen und Unternehmen konstruktive Lösungen zu entwickeln und möglichst noch in diesem Jahr mit der Beantragung einer wasserrechtlichen Bewilligung das Verfahren zur Projektumsetzung zu beginnen.

Begründung

München ist die Heimatstadt des Flusssurfens. Die Eisbach-Welle – mit der Mitte der 1960er Jahre das Surfen in Großstädten begann – steht heute in jedem Reiseführer. Wer eine Radl-Tour durch die City bucht, macht dort einen Zwischenstopp.

Da die Eisbachwelle jedoch als Profiwelle gilt und sich somit für das Erlernen des Surfsports kaum eignet, wird seit Jahren nach Standorten für weitere, insb. einfacher zu surfende Wellen gesucht. Im Rahmen zahlreicher Veranstaltungen und Foren diskutieren seit jeher SurferInnen, IngenieurInnen, sowie VertreterInnen von Stadtverwaltung und Politik über die technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte zur Erzeugung weiterer Wellen.

Die Hochschule München hat kürzlich ein Studierendenprojekt vorgestellt, wonach an einer bestehenden Flussschwelle des Eisbachs im Tucherpark zwei umweltschonende Wasserkraftturbinen zur Erzeugung regenerativer Energie installiert werden könnten.
Im Zuge der hierfür nötigen Arbeiten könnten Einbauten in das Flussbett eingebracht werden, mit deren Hilfe einerseits der energetische Output der Turbinen erhöht werden könnte, die jedoch ebenso für die Erzeugung einer für das Flusssurfen geeigneten, stehenden Welle sorgen würden. Verbunden mit einer guten Erreichbarkeit sowie vorteilhaften örtlichen Gegebenheiten zum Ausstieg aus dem Wasser könnte ein Projekt realisiert werden, dass sowohl einen kleinen Beitrag zur Versorgung Münchens mit regenerativer Energie leistet und dass zudem den Münchner Surferinnen und Surfern die lang ersehnte Anfängerwelle ermöglicht.

Für die Stadt München wäre dieses Projekt ein Gewinn! Wir wollen daher, dass sich der Oberbürgermeister des Projektes annimmt sowie die Stadtverwaltung beauftragt, Lösungen zu erarbeiten, um somit eine Einigung aller Beteiligten und damit eine neue Surfwelle für München zu erreichen.

gez.
Verena Dietl
Kathrin Abele
Haimo Liebich
Christian Müller
Julia Schönfeld-Knor
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

FC Phönix – den Hartplatz durch einen Naturrasenplatz ersetzen

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Hartplatz auf der Anlage des
FC Phönix München e.V. an der Langkofelstraße 3 durch einen Naturrasenplatz zu ersetzen.

Begründung

19 Vereine und 172 Mannschaften sind derzeit auf den städtischen Sportanlagen beheimatet. Damit sind diese städtischen Areale nahezu ausgelastet. Flächenpotentiale bestehen jedoch noch in Form etlicher Hart- und Ascheplätze. Diese werden aufgrund des hohen Verletzungsrisikos nur eingeschränkt benutzt und können zudem für den Punktspielbetrieb nur in Ausnahmefällen genutzt werden.

Um diese Flächen auf den Städtischen Anlagen und ebenso auf Anlagen in Vereinsträgerschaft besser auszunutzen und somit weitere Spiel- & Trainingsmöglichkeiten zu erhalten, werden daher auf Basis des Grundsatzbeschlusses zum Städtischen Sportbauprogramm seit geraumer Zeit bestehende Hart- und Ascheplätze aufgebrochen und durch Rasenplätze ersetzt.

Aufgrund der lange Zeit unklaren Lage im Umgriff der geplanten Griechischen Schule in Berg-am-Laim wurde eine solche Umwandlung auf dem Areal des FC Phoenix bislang zurück gestellt. Durch die sich nun abzeichnende Lösung mit der Griechischen Seite können diese Modernisierungsarbeiten auf dem Sportgelände nun nachgeholt werden.

gez.
Verena Dietl
Kathrin Abele
Haimo Liebich
Christian Müller
Julia Schönfeld-Knor
Birgit Volk
Anne Hübner

Stadtratsmitglieder

/von

Kitabetreuung in München weiter stärken IV Unterstützung und Beratung für Kitas bei der Aufnahme in die Münchner Förderformel

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für private Träger von Kindertageseinrichtungen, die neu in die Münchner Förderformel (MFF) aufgenommen werden möchten, Beratung und Unterstützung bereit zu stellen.

Begründung

Mit der Entscheidung zur Abschaffung der Gebühren für die Kitas werden ab 01.09.2019 schon viele Münchner Familien finanziell entlastet. Neben städtischen Kitas gilt die Entlastung auch für private Einrichtungen, die in der MFF sind, da diese sich mit Eintritt in die MFF auch städtischen Vorgaben (z.B. Begrenzung der Gebühren, Zuweisung von Kindern durch das RBS, usw.) unterwerfen. In der Münchner Betreuungslandschaft gibt es neben den städtischen und den MFF-Einrichtungen noch zahlreiche Anbieter, die aktuell unter rein privater Trägerschaft stehen und damit nicht im Rahmen der MFF gefördert werden. Auch diese Einrichtungen tragen zur Bereitstellung des qualitativ hohen Angebotes der Kinderbetreuung in München bei.

Es zeichnet sich ab, dass aufgrund der Gebührenbefreiung viele dieser Einrichtungen nun doch in die MFF aufgenommen werden möchten, um auch den Familien, deren Kinder bei Ihnen betreut werden, eine finanzielle Entlastung anbieten zu können. Die Bestimmungen und Verfahren zur Aufnahme in die MFF sind sehr komplex, so dass die Träger davon bisweilen schnell überfordert sind – insbesondere von kleinen Einrichtungen ohne großen eigenen Verwaltungsapparat. Um diesen Einrichtungen den Einstieg in die MFF dennoch zu ermöglichen bzw. zu erleichtern, wird das Referat für Bildung und Sport aufgefordert, für den Zeitraum dieses gesteigerten Zulaufs und unter Berücksichtigung des knappen Zeithorizonts bis zum Beginn des kommenden Kitajahres, umgehend ein erweitertes Unterstützungs- und Beratungsangebot zur Verfügung zu stellen. Der Service soll den Betreuungseinrichtungen auch proaktiv angeboten werden, um möglichst viele zum Eintritt in die MFF zu motivieren.

gez.

Julia-Schönfeld-Knor
Verena Dietl
Kathrin Abele
Christian Müller
Haimo Liebich
Cumali Naz
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

Kitabetreuung in München weiter stärken III Gebührenentlastung für alle Münchner Familien ermöglichen!

Antrag

Es wird beantragt, dass alle Münchener Kindergartenkinder, für die bisher keine Gebührenbefreiung besteht, eine Entlastung erhalten können.

Begründung

Bereits jetzt profitieren 82% der Münchner Kindergartenkinder von der Gebührenbefreiung in städtischen Einrichtungen sowie in Kitas, die durch die Münchner Förderformel (MFF) oder das EKI-Plus-Modell gefördert werden.

Auf Antrag sollen auch die Eltern von Kindergartenkindern in Einrichtungen, die nicht der Münchner Förderformel unterliegen, um den höchsten Betrag entlastet werden, der in der MFF durch die Neufassung der städtischen Gebührensatzung die Gebührenfreiheit ermöglicht.

Der Anspruch auf darüber hinaus gehende Unterstützung oder vollständige Gebührenbefreiung im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe bleibt bestehen.

Ziel ist, dass möglichst alle Träger die Förderung nach MFF in Anspruch nehmen, damit alle Familien von den weitgehenden Entlastungen und den zusätzlichen sozialen Förderungen für die Kinder profitieren können.

gez.
Julia-Schönfeld-Knor
Verena Dietl
Kathrin Abele
Anne Hübner
Haimo Liebich
Cumali Naz
Birgit Volk
Christian Müller

Stadtratsmitglieder

/von

Kitabetreuung in München weiter stärken I Kinderbetreuung in Neuhausen erhalten

Antrag

Das Sozialreferat und das Referat für Bildung und Sport werden beauftragt, die Neuhausener Elterninitiative und die „Grissinis“ bei der Suche nach einem Ausweichstandort zu unterstützen bzw. einen solchen zur Verfügung zu stellen, damit deren Betrieb auch nach dem Sommer 2021 sichergestellt ist.

Begründung

In der Münchner Betreuungslandschaft gibt es neben den städtischen Einrichtungen auch zahlreiche Anbieter, die aktuell unter rein privater Trägerschaft stehen, viele Einrichtungen, die zwar von der Stadt gefördert werden, sich aber dennoch in privater Hand befinden sowie von Vereinen, sozialen Trägern und eben Elterninitiativen betriebene Kinderbetreuungen. All diese Einrichtungen tragen zur Bereitstellung des qualitativ hohen Angebotes der Kinderbetreuung in München bei. Dieses Spektrum gilt es zu erhalten und auszubauen. Gerade die engagierte, freiwillige Arbeit von Elterninitiativen gilt es zu würdigen und zu unterstützen. Natürlich bestreitet keiner die Notwendigkeit, dass ein Gebäude regelmäßig ertüchtigt oder saniert werden muss, um den aktuellen Anforderungen an die Nutzerbedarfe und vor allem die Sicherheit noch gerecht zu werden.

Wenn wie im vorliegenden Fall aber eine für das Quartier wertvolle und soziale Einrichtung wie die Neuhausener Elterninitiative die Leidtragende ist, obliegt es der Stadtverwaltung auch, bei der Suche nach einer geeignete Alternativlösung, d.h. insbesondere in zumutbarer Entfernung zum jetzigen Standort, zu unterstützen oder diese wenn möglich, direkt anzubieten. Alternativ soll die Möglichkeit einer Umverteilung (z.B. durch Verlegung anderer Mieter an Ersatzstandorte) der an Dritte vermieteten Flächen geprüft werden, um der Elterninitiative doch noch die Möglichkeit zu geben, weiterhin in den Räumlichkeiten des Waisenhauses zu verbleiben.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Verena Dietl
Kathrin Abele
Christian Müller
Haimo Liebich
Cumali Naz
Birgit Volk
Anne Hübner
Stadtratsmitglieder

/von

Kitabetreuung in München weiter stärken II Bauanträge für Kitas vorrangig bearbeiten

Antrag

Die Lokalbaukommission des Referats für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, Bauanträge, Bauvoranfragen sowie alle bauvorbereitenden Verfahren für Kinderbetreuungs-einrichtungen in der Bearbeitung vorzuziehen und mit höchster Priorität zu behandeln. Damit einhergehend werden die jeweiligen Bauplanenden entsprechend beraten, um beispielsweise erforderliche Änderungen oder Unterlagennachforderungen in der kürzest möglichen Zeit zu sichern.

Begründung

In der Münchner Betreuungslandschaft gibt es neben den städtischen Einrichtungen auch zahlreiche Anbieter, die aktuell unter rein privater Trägerschaft stehen, viele Einrichtungen, die zwar von der Stadt gefördert werden, sich aber dennoch in privater Hand befinden sowie von Vereinen und sozialen Trägern betriebene Kinderbetreuungen. All diese Einrichtungen tragen zur Bereitstellung des qualitativ hohen Angebotes der Kinderbetreuung in München bei.

Zum Ausbau der Betreuungsplatzsituation erweitert daher nicht nur die Landeshauptstadt selbst Portfolio durch Neu- und Erweiterungsbauten, sondern auch zahlreiche private Träger und Bauherren schaffen zusätzliche Betreuungsplätze und -einrichtungen. Dieses Zusammenspiel von öffentlicher und privater Hand gewährleistet für Münchner Familien die hohe Qualität der Kinderbetreuung als auch ein breites Spektrum an erzieherischen Ansätzen. Um dem auch künftig in der schnell wachsen-den Stadt, mit erfreulich steigender Geburtenrate, gerecht zu werden, beantragen wir die prioritäre Bearbeitung von Bauanträge, Bauvoranfragen und allen bauvorbereitenden Verfahren, mit denen neue Betreuungsplätze generiert oder bestehende Plätze erhalten werden. Die Zurverfügungstellung qualitativ hochwertiger und ausreichender Betreuung für Familien in München ist eine Pflicht der sozialen Stadtgemeinschaft und sollte daher von städtischen Behörden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten maximal unterstützt werden.

gez.

Julia Schönfeld-Knor
Verena Dietl
Kathrin Abele
Haimo Liebich
Cumali Naz
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

Teststrecke für den Radrennsport

Antrag

Die Stadtverwaltung erstellt ein Konzept, wonach für den Rennradsport ab 2020 im Umgriff des Fröttmaninger Berges und der Allianz-Arena jährlich während der Monate April bis Juli jeden zweiten Donnerstag zwischen 18:00 Uhr und 21:00 Uhr ein Trainingsrennen stattfinden kann. In diesem Zeitraum ist die entsprechende Straßenführung für den öffentlichen Verkehr zu sperren.

Im Rahmen dieses Konzepts soll insbesondere erarbeitet werden:

  • In welchem Maße sicherheitsrechtliche und organisatorische Auflagen einem oder mehreren Münchner Sportvereinen übertragen werden können bzw. müssen.
  • Welche weiteren Leistungen, Pflichten und Verantwortlichkeiten ein solcher Testrennbetrieb auslösen würde und wie dies organisatorisch durch einen oder mehrere Vereine umgesetzt werden könnte.
  • Wie ggf. vergaberechtlichen Anforderungen genüge getan werden kann.

Begründung

München verfügt über ein breites Spektrum an Sportangeboten.
Jedoch existieren im Bereich des Radsports nur begrenzte Möglichkeiten für die Sportler und Sportlerinnen – insbesondere für den Radrenn-Nachwuchs – dem Sport sicher, dauerhaft und professionell nachzugehen. Öffentliche Straßen und Wege bieten nur bedingt die Möglichkeit, diesen temporeichen Sport wettkampfmethodisch auszuüben. Die Beschaffenheit der öffentlichen Straßen und das hohe Verkehrsaufkommen durch Fahrzeuge, PassantInnen und andere langsamere Radfahrende erhöht das Unfallrisiko und fördert riskante Überholmanöver.
Durch eine eigene Trainingsstrecke könnte eine geeignete Umgebung geschaffen werden, bei der eine sichere Ausübung des Wettkampfcharakters des Sportes trainierbar ist, ohne andere VerkehrsteilnehmerInnen zu gefährden oder selbst dem erhöhten Risiko eines Unfalls ausgesetzt zu werden.

Um die Testwettkämpfe ab dem kommenden Jahr regelmäßig durchführen zu können, soll ein entsprechendes Konzept ausgearbeitet werden.

gez.
Verena Dietl
Kathrin Abele
Christian Müller
Cumali Naz
Julia Schönfeld-Knor
Birgit Volk
Haimo Liebich
Heide Rieke
Klaus Peter Rupp

Stadtratsmitglieder

/von

Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt

Antrag

Die Stadtverwaltung prüft, inwieweit im Zuge von Neubaumaßnahmen ein größerer NutzerInnenbedarf für die Errichtung bzw. Anlage von:

  • Sportstätten,
  • Bewegungs- und Freiräumen,
  • Kulturellen Einrichtungen,
  • Möglichkeiten zur kulturellen Betätigung

zugrunde gelegt werden kann.

Bei der Nachverdichtung von Bestandswohnraum soll zudem ein Konzept entwickelt werden, wonach zusätzlich geschaffene Wohnfläche ebenso im Umkreis zu einem Ausbau von sportbezogenen Strukturen und Bewegungsräumen sowie von Einrichtungen bzw. Möglichkeiten für kulturelle Betätigungen führt.
Die Stadtverwaltung stellt hierzu dar, wo eine solche Angebotsschaffung im Zuge von Nachverdichtungsmaßnahmen bereits realisiert werden konnte.

Begründung

Angebote zur Ausübung von sowohl organisiertem wie auch individuellem Breiten- und Trendsport sind essentiell für das gesellschaftliche Miteinander. Neben dem herausfordernden Ziel, die Sport- und Bewegungsbedingungen aller Bewohnerinnen und Bewohner in möglichst gleichberechtigter Weise zu verbessern sowie den Bedürfnissen verschiedenster Bevölkerungsgruppen nachzukommen, ist die kommunale Sportentwicklung in München zudem mit der allgemeinen Flächenkonkurrenz in einer wachsenden Stadt konfrontiert. Mit der kooperativen Sportentwicklungsplanung (als wesentlicher Bestandteil der Stadtentwicklungsplanung) organisiert die Stadtverwaltung, zusammen mit den entsprechenden Interessen- und NutzerInnengruppen, die Projektierung neuer städtischer Sportstätten und Bewegungsangebote.

Mit der Schaffung von neuen Wohnflächen durch maßvolle Nachverdichtungsmaßnahmen steigt auch in Bestandswohngebieten mit bereits bestehender Sportstruktur die Nachfrage nach Sportangeboten. Um in diesen Fällen auch künftig einen niederschwelligen Zugang zu Angeboten des Breiten-, Trend- und Individualsports zu ermöglichen, sollten Nachverdichtungsgebiete regelmäßig überprüft und bei Ermittlung eines signifikant gestiegenen Bedarfs mit geeigneten zusätzlichen Sport- und Bewegungsmöglichkeiten ergänzt werden.

Gleiches gilt für die kulturelle, subkulturelle und künstlerische Betätigung – sei es als Profession oder während der Freizeit. Auch hier steigt mit der wachsenden Bevölkerung der Bedarf an nutzbaren Arealen – seien es Proberäume, Ateliers oder auch Areale für die kulturelle Bildung von Menschen allen Alters.
Flächenkonkurrenz besteht dabei nahezu überall in der Stadt. Es ist daher unerlässlich, nicht nur effizienter bzw. umfassender zu planen, sondern auch Zwischennutzungen und Popup-Projekte noch stärker mitzudenken sowie – wo auch immer möglich – Synergien zwischen verschiedenen Nutzungen anzustreben. Beispielsweise ist ein Musikproberaum im Keller oder im Obergeschoss einer Sporthalle weniger aufwendig zu realisieren, als in Häusern mit Wohnflächen.

Insb. in den Entwicklungsgebieten in Freiham aber auch im Münchner Norden wurden vielversprechende Nutzungskonzepte berücksichtigt. Entsprechende Erfahrungen gilt es detailliert auszuwerten und mit dem Ziel, Bedarfen noch zweckmäßiger zu entsprechen, weiterzuentwickeln.

gez.
Verena Dietl
Kathrin Abele
Christian Müller
Cumali Naz
Julia Schönfeld-Knor
Birgit Volk
Horst Lischka
Klaus Peter Rupp
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer

Stadtratsmitglieder

/von

Helmut Dietl ein Denkmal setzen Städtischen Grund zur Verfügung stellen

Antrag

Die Landeshauptstadt München wird beauftragt, das Helmut-Dietl-Denkmal an der Münchner Freiheit auf städtischem Grund zu ermöglichen.

Begründung

Wir begrüßen das Engagement des örtlichen Bezirksausschusses und aus der Bürgerschaft, für Helmut Dietl ein Denkmal zu schaffen. Dies sollte auch seitens der Stadt unterstützt werden, daher soll ein geeigneter Platz auf städtischem Grund dafür zur Verfügung gestellt werden.

gez.
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor
Kathrin Abele
Renate Kürzdörfer
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer
Alexander Reissl
Haimo Liebich
Verena Dietl
Birgit Volk

Stadtratsmitglieder

/von

Hebammenkreißsaal für München jetzt! Einrichtung des ersten Münchner Hebammenkreißsaals auf dem Gelände der München Klinik Schwabing

Antrag

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, wie im Rahmen der Restruktu­rierung und Sanierung des Klinikgeländes der München Klinik Schwabing schnellstmöglich ein Hebammenkreißsaal eingerichtet werden kann.

Begründung

Seit Eröffnung des ersten Hebammenkreißsaals in Deutschland im Jahr 2003 sind mindestens 17 weitere Hebammenkreißsäle in verschiedenen deutschen Städten hinzugekommen (Quelle: Deut­scher Hebammen Verband e.V.). Das Konzept eines Hebammen-geleiteten Kreißsaals, in dem er­fahrene Hebammen eigenverantwortlich gesunde Schwangere kontinuierlich betreuen, wo aber bei Bedarf auch medizinische Fachabteilungen und Notfallversorgung durch eine Klinik gewährleistet sind, hat sich nicht nur in Deutschland bewährt und erfreut sich wachsender Beliebtheit bei Schwan­geren.

Die derzeitige Restrukturierung des Schwabinger Klinikgeländes bietet nun die geeignete Gelegen­heit endlich einen Hebammenkreißsaal bei einem Münchner Klinikum zu installieren. Damit wird nicht nur für die Patientinnen ein neues und zeitgemäßes Angebot kreiert sondern die Attraktivität der medizinischen Versorgungslandschaft Münchens gesteigert.

gez.
Kathrin Abele
Dr. Ingo Mittermaier
Simone Burger
Haimo Liebich
Birgit Volk
Verena Dietl
Julia Schönfeld-Knor
Horst Lischka
Bettina Messinger

Stadtratsmitglieder

/von