Schlagwortarchiv für: Klaus Peter Rupp

Glockenspiel am Marienplatz – Let’s rock!

„We are the Champions“ – Münchens Glockenspiel soll rocken

Antrag

Das Repertoire des Glockenspiels am Marienplatz wird um drei Songs von großartigen Rock-Bands wie AC/DC, Led Zeppelin oder Queen ergänzt. Hierzu ist den Fraktionen und Gruppierungen des Stadtrates eine umfangreiche Vorschlagsliste zu unterbreiten. Im Rahmen des Ältestenrates der Stadt ist in der Folge eine Auswahl von 20 Musikstücken zu treffen.
Diese finale Liste wird anschließend den Münchnerinnen und Münchnern präsentiert. Dazu wird ein großes Rock ’n‘ Roll Event mit Hauptbühne am Marienplatz veranstaltet, auf dessen Höhepunkt alle zur Auswahl stehenden Songs live, gern auch unter Einbindung von Gitarrenkompetenz der Stadtspitze, dargeboten werden. Unter Zuhilfenahme von geeigneter Messtechnik werden jene drei Songs für das Glockenspiel hergenommen, die die größte Begeisterung auslösen.

Begründung:

Da eine Begründung gemäß Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt von Nöten ist, argumentieren wir mit den Chancen und Möglichkeiten, die sich sowohl touristisch als auch für Bekanntheitsmanagement und Standortmarketing Münchens ergeben.

Eigentlich bedarf es jedoch an dieser Stelle keiner Begründung – zu offenkundig famos, angebracht und insbesondere einleuchtend ist unser Antrag!

gez.
Münchens Rote Rocker

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Noch vor der Hauptsaison – rasch mehr bzw. größere Abfalleimer im Umkreis des Tierparks

Frühlingserwachen in den Isarauen – SPD fordert verantwortungsvollen Umgang mit der Natur

Antrag

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, größere Abfallbehälter im Umkreis des Münchner Tierparks, insbesondere jedoch an der U-Bahnstation „Thalkirchen/ Tierpark“ und im Bereich des Platzes Schäftlarnstraße, Ecke Tierparkstraße schnellstmöglich aufzustellen.

Zudem soll im Rahmen der Umsetzung des Beschlusses „Aktion Saubere Stadt“ vom März 2014 geprüft werden, ob noch weitere „Hotspot“-Areale außerhalb der Innenstadt mit ähnlich hohem Abfallaufkommen existieren, um dort ebenfalls kleinere Abfalleimer durch größere auszutauschen.

Begründung:

Die ersten schönen Spätwinter- und Frühlingstage sind bereits vorüber und zahlreiche Münchnerinnen und Münchner nutzten diese Gelegenheit für Ausflüge entlang der Isar oder in den Tierpark. Mit den steigenden Besucherzahlen geht leider ein erhöhter Anfall von Abfall einher. Insbesondere im Bereich des Platzes an der Kreuzung Schäftlarnstraße und Tierparkstraße sowie auf den Wegen zum und vom Tierpark ist es auffällig, dass nicht zu wenige Abfallbehälter vorhanden sind, sondern dass diese die Menge des anfallenden Mülls aufgrund ihres zu geringen Fassungsvermögen nicht aufnehmen können (siehe Foto). In Anbetracht der aktuell in Erarbeitung befindlichen Konzepte für mehr Sauberkeit entlang der Isar wäre es sinnvoll, auch im nahen Umkreis der Isar bei stark frequentierten Einrichtungen für ausreichend große Abfalleimer zu sorgen.

In der Münchner Innenstadt wurden z. B. alle vorhandenen Abfallbehälter in der Fußgängerzone bereits im Oktober 2013 durch größere Abfallbehälter ersetzt. Sinnvollerweise sollte dieses Programm, z. B. auf den Umkreis des Tierparks sowie auf andere intensiv besuchte und genutzte Areale außerhalb der Innenstadt ausgedehnt werden.

gez.
Bettina Messinger
Alexander Reissl
Hans Dieter Kaplan
Beatrix Zurek
Haimo Liebich
Klaus Peter Rupp
Stadtratsmitglieder

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Modernisierung der Bezirkssportanlage Ebereschenstraße

Die SPD-Stadtratsfraktion will die Attraktivität der Bezirkssportanlage Bereschenstraße steigern

Antrag

Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Sanierung von Teilen der Bezirkssportanlage in der Ebereschenstraße zu prüfen.

Dabei soll zum einen der Neubau eines zweistöckigen Kabinentraktes mit folgender Ausstattung geprüft werden:
Kabinen
Separate Schiedsrichterkabinen mit Dusche
Ball-, Wasch-, Trocken-, Büro- und Stauräume.

Zum anderen soll der Umbau der Plätze geprüft werden:
statt des vorhandenen Sandplatzes Bau zweier Kunstrasenplätze (Maße: 90 x 50 m und 90 x 60 m)
auf dem Nebenplatz Errichtung eines D-Jugend Platzes (Maße: 40 x 70 m), zweier E-Jugend Plätze (Maße: 35 x 55 m) und eines G-Jugend Platzes (Maße: 25 x 35 m)
Zuschauerbänke an den Spielfeldern, vor allem am Hauptplatz
ggf. Verlagerung der Bogenschützen und Neubau von Jugendkabinen

Es soll geklärt werden, welche kurzfristigen und welche langfristigen Maßnahmen ergriffen werden können.

Begründung:

Die Bezirkssportanlage Ebereschenstraße ist in einem teils schlechten Zustand.

Vor allem der Kabinentrakt weist erhebliche Mängel auf. Die Wände sind feucht und teilweise schimmlig, die Farbe blättert oder färbt ab. Die Duschen lassen sich oft nicht regulieren oder funktionieren nicht mehr.

Auch auf den Plätzen besteht akuter Handlungsbedarf, da momentan insgesamt 58 Mannschaften der Vereine FSV Harthof, SV Nord und Eintracht München auf der Bezirkssportanlage trainieren. Kommt es zu Nachholspielen unter der Woche, ist die Trainingssituation noch prekärer. Eine Prüfung der Umbaumaßnahmen ist auch vor dem Hintergrund der wachsenden Vereinsmitgliedschaften dringend erforderlich.

gez.

Verena Dietl
Kathrin Abele
Cumali Naz
Heide Rieke
Klaus Peter Rupp
Julia Schönfeld-Knor
Birgit Volk
Beatrix Zurek

Stadtratsmitglieder

/von

Semesterticket auf eine solide Grundlage stellen

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert das Referat für Arbeit und Wirtschaft auf sicherzustellen, dass das Semesterticket im kommenden Wintersemester weiterhin angeboten wird.

Antrag
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird aufgefordert sicherzustellen, dass das Semesterticket auch im kommenden Wintersemester den Studierenden angeboten werden kann, im Notfall auch über die Verlängerung des Probebetriebes.

Begründung:
Seit seiner Einführung im Wintersemester 2013/ 2014 ist das Semesterticket eine feste Größe des MVV-Angebots, obwohl es immer noch in der Probephase läuft. Um es als Regelangebot zu etablieren, haben der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und die Verkehrsunternehmen eine Studie in Auftrag gegeben, um den Wert des Tickets zu erheben. Über verschiedene Aussagen und deren Wertung in dieser Studie gibt es unterschiedliche Ansichten. Diese Differenzen müssen ausgeräumt werden. Die Preisgestaltung muss für alle Parteien nachvollziehbar und akzeptabel sein. Aber auch die Studierenden und das Studentenwerk benötigen genügend Zeit, sich mit der Studie auseinanderzusetzen. Wenn es zu einer Urabstimmung bei den Studierenden kommt, muss dieser genügend Raum eingeräumt werden.
Um dies sicher zu stellen, muss im Zweifel der Probebetrieb verlängert werden. Daher sind rechtzeitig Verhandlungen über die Verlängerung des Probebetriebes um ein weiteres Semester aufzunehmen.

gez.

Helmut Schmid
Simone Burger
Alexander Reissl
Horst Lischka
Klaus Peter Rupp
Verena Dietl
Jens Röver

Stadtratsmitglieder

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Erträge aus Flaschenpfand am Flughafen sinnvoll und sozial nutzen

Rathaus-SPD fordert: Flaschenpfand am Münchner Flughafen muss sinnvoll und sozial genutzt werden!

Antrag

Für das Sammeln von Leergut im Zugangsbereich der Sicherheitskontrollen soll am Flughafen München ein tragfähiges und insbesondere sozial-orientiertes Konzept entwickelt werden.
Dabei soll Profiterzielung nicht zwingend im Vordergrund stehen. Vielmehr ist ein beschäftigungschaffendes und/ oder gesellschaftlich sinnvolles Projekt anzustreben.

Begründung:

Aufgrund der seit ca. neun Jahren gültigen Regeln im Europäischen Luftverkehr, ist die Mitnahme von Flüssigkeiten in Flugzeugen streng reglementiert. Dies führt oftmals dazu, dass Pfandflaschen, welche Reisende mit sich führen, am Eingang zum Sicherheitsbereich der Münchner Terminals im Restmüll entsorgt werden.

An zahlreichen anderen Flughäfen wurden in diesem Zusammenhang verschiedene Projekte aufgelegt, um durch Verwertung dieser Mehrwegflaschen Erträge zu generieren. Am Frankfurter Flughafen sind beispielsweise Rücknahme-Automaten installiert, welche das Pfand einbehalten und per Spende einer Auswahl an wohltätigen Organisation zuführen. In Stuttgart und am Drehkreuz Köln/ Bonn werden Konzepte ähnlich dem der Münchner Initiative zum Dritten Arbeitsmarkt betrieben, wonach ehemals langzeitarbeitslose oder obdachlose Menschen die flughafenweite Sammlung betreiben. Der Lohn hinter diesen Arbeitsplätzen wird durch die Rückführung des Mehrweggutes in den Verwertungskreislauf getragen. Für ein ähnliches Programm erfolgte in diesem Jahr in Hamburg der Startschuss.

gez.
Helmut Schmid
Simone Burger
Alexander Reissl
Klaus Peter Rupp
Horst Lischka
Jens Röver
Stadtratsmitglieder

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Isarflimmern statt Ballermann II – Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit

Rathaus-SPD fordert Öffentlichkeitskampagne, eine bessere Beschilderung und Schwerpunktaktionen an der Isar

Antrag

Damit das Isarufer vor allem bei schönem Wetter wieder dauerhaft für alle Münchnerinnen und Münchner zum Verweilen einlädt, sollen folgende Ideen realisiert werden:

  • Mit Hilfe einer umfangreichen Öffentlichkeitskampagne sollen die Münchnerinnen und Münchner auf ihre Verantwortung bei der vielfältigen Nutzung der Isarauen aufmerksam gemacht werden. Dafür soll die Landeshauptstadt München mit einem geeigneten Medienpartner zusammenarbeiten.

  • Teil dieser Öffentlichkeitskampagne soll eine Social-Media-Kampagne sein, mit der vor allem junge Menschen angesprochen werden. Teil dieser Strategie soll eine App sein, die zum einen Besucherinnen und Besucher über zulässige Grillflächen sowie die Standorte von Abfallbehältern und Toilettenhäuschen informiert. Zum anderen soll es über die App möglich sein, Verschmutzungen und Gefahrstellen (z.B. durch Glasscherben) an der Isar melden zu können. Die App wird im Rahmen eines Wettbewerbs realisiert.

  • Der Natur- und Naherholungsraum Isar soll in den Schulen vorgestellt werden.

  • Beim Entwickeln und Aufstellen der einheitlichen Beschilderung an der Isar, nachdem die Bade- und Bootsverordnung verabschiedet worden ist, ist darauf zu achten, dass erkennbar wird, wo Grillen erlaubt ist und wo nicht. Der Schilderwald, der an der Isar entstanden ist, muss mit Aufstellen der neuen Beschilderung abgebaut werden.

  • Auch an den Hauptzugängen zu den Isarauen sollen Schilder auf die geltenden Regeln (insbesondere zum Grillen) aufmerksam machen. Kurz und knapp soll mit wenigen Worten erläutert werden, was erlaubt ist und was eben nicht.

  • Der private Wachdienst, der seinen Dienst in den Isarauen verrichtet, erhält eine individuelle Kennzeichnung, sodass er von anderen Wachdiensten, die im übrigen Stadtgebiet tätig sind, schnell unterschieden werden kann und erkennbar ist, dass er zuständig und auch ansprechbar ist.

  • Während der Schönwetterperiode werden die Besucherinnen und Besucher in mehreren Schwerpunktaktionen an das richtige Verhalten erinnert. Hier arbeiten die zuständigen städtischen Dienststellen, die Naturschutzwacht, der private Wachdienst und die Polizei eng zusammen.

Begründung:

In unserem Antrag vom 13.07.2015 haben wir bereits darauf aufmerksam gemacht, dass geeignete Maßnahmen gegen die Gefahr, dass die renaturierte Isar in den Sommermonaten zur Müllhalde verkommt, ergriffen werden sollen. Dabei spielt die Öffentlichkeitsarbeit eine zentrale Rolle.

In Ergänzung zu diesem Antrag schlagen wir nun vor, gezielt die neuen Medien zu nutzen, um den Nutzerinnen und Nutzern die vorhandene Infrastruktur besser bekannt zu machen. Per App kann so jeder beispielsweise Abfallbehälter und Toilettenhäuschen in seinem Umkreis nachschauen. Außerdem können weitere Informationen über zulässige Grillplätze u.ä. veröffentlicht werden.

Darüber hinaus sollten bereits Kinder und Jugendliche für den Natur- und Naherholungsraum sensibilisiert und so in die Lage versetzt werden, schon in jungen Jahren ein Verantwortungsgefühl für ihre Umgebung zu entwickeln.

Die individuelle Kennzeichnung des Wachdienstes in den Isarauen hilft dabei, ihn besser unterscheiden zu können. Schülerinnen und Schüler der Städtischen Meisterschule für Mode könnten Ideen für eine geeignete Umsetzung liefern.

Insgesamt ist es unser Ziel, dass die ganze Stadtgesellschaft die renaturierte Isar genießen kann und für diese Kleinod inmitten unserer Stadt Verantwortung übernimmt.

gez.

Alexander Reissl
Bettina Messinger
Christian Vorländer
Klaus Peter Rupp
Haimo Liebich
Jens Röver
Verena Dietl
Horst Lischka
Hans Dieter Kaplan

Stadtratsmitglieder

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Aktueller Stand der Radwegebenutzungspflicht

Die SPD-Stadtratsfraktion möchte einen Bericht zum Stand der Radwegebenutzungspflicht im Vergleich mit Köln

Anfrage

Dem Stadtrat wird dargestellt,
-wie viele Stadtbezirke bereits auf Aufhebung der Radwegebenutzungs- pflicht überprüft wurden.
-falls diese Überprüfung noch nicht in allen Stadtbezirken stattgefunden hat, wann diese Untersuchung ansteht und wann geplant ist, diese für die gesamte Stadt abzuschließen.
-wie viele von den rund 360 Radverkehrsanlagen bereits von der Benutzungspflicht befreit wurden (bitte Straßennamen und Stadtbezirk auflisten)
-ob sich und falls ja wie sich die Vorgehensweise aktuell von der Stadt Köln unterscheidet.

Begründung:

„Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom Herbst 2010 dürfen Radfahrer nur dort zur Benutzung der Radwege gezwungen werden, wo das Fahren auf der Straße eine „konkrete Gefahr“ bedeutet. Vielmehr sollen Radfahrer überall dort, wo es möglich ist, auf der Straße im fließenden Verkehr mitfahren dürfen. Denn laut Unfallstatistik und Aussagen vieler Experten fahren Radfahrer auf der Straße häufig am sichersten, weil sie dort vom Kraftfahrzeugverkehr besser gesehen werden und es daher deutlich seltener zu Konflikten mit abbiegenden Fahrzeugen kommt.
Seither überprüft das Kreisverwaltungsreferat nach und nach alle Radwege in München und hat bereits in über 70 Straßen die Benutzungspflicht durch Abbau der blauen Radwegschilder aufgehoben.“
(Quelle http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Verkehr/Radln-in-Muenchen/Radwegebenutzungspflicht.html)

Gleichzeitig hört man, dass Köln jetzt einen anderen Weg einschlägt und die Radwegbenutzungspflicht flächendeckend aufhebt und den Radlern die Wahl gibt, ob sie zügig auf der Straße oder eher langsam auf dem Radweg fahren möchten.

Der ursprüngliche gemeinsame Antrag der Fraktionen im Kölner Stadtrat lautet aber etwas anders:

„Die Verwaltung wird gebeten,
1. zügig die Radwegebenutzungspflicht aufzuheben, wo nicht aufgrund einer qualifizierten Gefahrenlage eine Radwegebenutzungspflicht angeordnet werden muss, und somit den Radfahrenden durch Abnahme der blauen Schilder an den Radwegen die Wahlfreiheit zu geben, entweder den Radweg oder die Straße zu benutzen. Anhand vorhandener Daten soll die Verwaltung dem Verkehrsausschuss eine Liste der Sofortmaßnahmen sowie der Wege vorlegen, die erst nach weitergehenden Maßnahmen von der Benutzungspflicht ausgenommen werden können….“

Deshalb stellt sich hier die Frage, ob Köln einen anderen Weg als München einschlägt.

gez.
Bettina Messinger
Kathrin Abele
Christian Amlong
Simone Burger
Verena Dietl
Hans Dieter Kaplan
Haimo Liebich
Dr. Ingo Mittermaier
Heide Rieke
Jens Röver
Klaus Peter Rupp
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer
Beatrix Zurek

Stadtratsmitglieder

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Personalaufwand für die städtische IT

Die SPD-Fraktion möchte eine Erklärung für den Anstieg des finanziellen Aufwands für die städtischen IT-Leistungen

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat den Personalaufwand für die städtische IT darzustellen.

Anfrage

  1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten in den diKAs der Referate und Eigenbetriebe?
  2. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten bei STRAC im Direktorium?
  3. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten bei IT@M?
  4. Welche jährlichen Auftragswerte haben die Werkverträge mit IT Dienstleistern,
    die die diKAs, STRAC und IT@M unterstützen?
  5. Mit wie vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern arbeiten diese Dienstleister
    für die städtische IT?
  6. Verfügt die Stadt über benchmark-Werte vergleichbarer deutscher Städte oder
    größerer Unternehmen, ggf. auch städtischer Tochterunternehmen?

Begründung:

Der finanzielle Aufwand für die städtischen IT-Leistungen ist erheblich angestiegen. Mit dem sogenannten Dreihäuser-Konzept ist auch die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der städtischen IT stark angestiegen. Zusätzlich vergibt die Stadt Werkaufträge zur Unterstützung der städtischen IT-Abteilungen.

gez.
Alexander Reissl
Beatrix Zurek
Hans Dieter Kaplan
Klaus Peter Rupp
Anne Hübner
Bettina Messinger

Stadtratsmitglieder

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Kulturelle Nutzungen in Schulen ermöglichen

In Gestalt einer Mitnutzung schulischer Räumlichkeiten könnten die Stadtteilkulturzentren als Treffpunkte des kulturellen Lebens in München effektiv zusätzlichen Raum erhalten.

Antrag

Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, inwiefern Multifunktionssäle, Aulen und Mensen, die in Schulbauten vorhanden sind oder demnächst errichtet werden, durch Stadtteilkulturzentren, die selbst keine Säle haben, genutzt werden können. Das Konzept soll in Zusammenarbeit mit den Stadtteilkulturzentren erstellt werden.

Begründung:

In den nächsten Jahren werden in München viele neue Schulen gebaut. In den Raumprogrammen sind jeweils Multifunktionssäle, Aulen und Mensen vorgesehen. Auch in bestehenden Schulen sind solche Räumlichkeiten vorhanden.

Die Stadtteilkulturzentren dienen in den Münchner Stadtvierteln Vereinen, beispielsweise Musikensembles, Chören, Bands, Tanzgruppen, Traditionsvereinen, aber auch Gruppen aus den Bereichen Sport, Umwelt oder Stadtgeschichte, als Treffpunkt. Oftmals reichen jedoch die Räumlichkeiten nicht aus, insbesondere sind in einigen Stadtteilkulturzentren keine größeren Säle vorhanden.

Durch die teilweise Mitnutzung geeigneter schulischer Räumlichkeiten durch die Stadtteilkulturzentren können Synergieeffekte genutzt werden. So kann in unserer wachsenden Stadt sichergestellt werden, dass bestehende Räumlichkeiten effektiv genutzt werden und die örtliche Kulturarbeit unterstützt wird.

gez.
Julia Schönfeld-Knor
Horst Lischka
Klaus Peter Rupp
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Kathrin Abele
Alexander Reissl
Stadtratsmitglieder

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Mitarbeiterwohnungen auf dem Gelände des Klinikums Schwabing

Neben einer Erweiterung des Max-Planck-Instituts könnte am Klinikstandort Schwabing eine Nachnutzung frei werdender Areale für Mitarbeiterwohnungen erfolgen.

Antrag

Stadtverwaltung und Städtisches Klinikum München prüfen für die Nachnutzung der künftig nicht mehr betriebenen Bettenhäuser (Haus 1 und 2) am Klinikstandort Schwabing die Möglichkeit von Mitarbeiterwohnungen.
Die Wohnungen sollen speziell für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Klinikums und für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MÜNCHENSTIFT GmbH zur Verfügung gestellt werden.

Begründung:

Mit dem vom Stadtrat beschlossenen Sanierungsumsetzungskonzept für das Städtische Klinikum ist klar, dass am Standort Schwabing Betten abgebaut werden.

Die Nachnutzung leerstehender Gebäude als Werkswohnungen ist eine gute Gelegenheit, die städtischen Töchter Städtisches Klinikum und MÜNCHENSTIFT im Wettbewerb um Pflegepersonal zu stärken.

gez.
Alexander Reissl
Horst Lischka
Klaus Peter Rupp
Stadtratsmitglieder

/von